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SPD will Stadthagen bewegen

Stadthagen / Parteien SPD will Stadthagen bewegen

Unter das Motto „Wir bewegen Stadthagen“ stellt die hiesige SPD ihr Programm für die Stadtratswahl am 11. September. Der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Biederstädt formulierte bei der Vorstellung des Programm-Flyers gestern im Gespräch mit dieser Zeitung als Wahlziel: „Wir wollen auf jeden Fall wieder stärkste Fraktion im Rat werden.“

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Merve Neumann-Tietzer (von links), Jan-Phillip Beck und Bernd Biederstädt wollen Bewegung. © rg

Stadthagen (ssr). Um Stadthagen angesichts des demografischen Wandels und der Unterfinanzierung der Kommunen an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, lege die SPD betont „ein ganzheitliches Politikkonzept vor“, führte Vorstandskollege Jan-Phillip Beck aus: „Unser Programm umfasst sämtliche Politikfelder und setzt so Prioritäten, ohne einzelne Aspekte aus den Augen zu verlieren.“

Ein „sozialer Kompass, ein hoher Grad an Bürgerbeteiligung und finanzpolitisches Augenmaß“ bleiben laut Beck grundlegende Kennzeichen der SPD-Politik für Stadthagen. Als weitere wichtige Querschnittsaufgabe durch alle Politikbereiche aus Sicht der Sozialdemokraten nannte Vorstandsmitglied Merve Neumann-Tietzer, „dass wir bei den örtlichen Lebensbedingungen stets die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern wollen“.

Die SPD-Politiker zählten einige der diesen übergreifenden Ansätzen zugeordneten Einzelziele im Wahlprogramm auf:

Zu Erhalt und Entstehung von Arbeitsplätzen solle vor allem die Stärkung des Innenstadt-Einzelhandels, der Ausbau von industriellen Gleisanschlüssen im Norden der Stadt und der Ausbau des Tourismus als zweitem wirtschaftlichen Standbein dienen.

Mit der SPD werde es auch in den kommenden fünf Jahren keine Straßenausbaubeitragssatzung geben. Angestrebt werde die schnellstmögliche Rücknahme der Zuschusskürzung für Vereine, der Bau eines Außenschwimmbeckens am „Tropicana“ bis 2014, die Einrichtung von Bolzplätzen und die Einführung von Wohnlotsen.

Die SPD wolle in mehr Hortplätze und in bessere Sprach- und Frühförderung an Kitas und Grundschulen investieren. Der GVH-Tarif müsse bis Minden erweitert und Bürgerbusse eingeführt werden. Zudem solle die energetische Sanierung stadteigener Gebäude vorangetrieben werden.

Biederstädt betonte, von den 32 SPD-Stadtratskandidaten seien acht Frauen. Insgesamt vier Bürger mit Migrationshintergrund befänden sich auf den beiden Listen. „Wir haben eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Leuten aufgeboten“, fügte er hinzu. Überhaupt nicht mehr bestätige sich das Vorurteil, die SPD sei eine Lehrerpartei, ergänzte Biederstädt schmunzelnd: „Unter den 32 Kandidaten ist nur ein einziger Lehrer.“

Der 16 Seiten umfassende handliche Programm-Flyer soll nach Ankündigung von Biederstädt in den kommenden Tagen von SPD-Mitgliedern „flächendeckend“ an alle Haustüren im Stadtgebiet gebracht werden. Dabei werde auch das direkte Gespräch mit den Bürgern gesucht.

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