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Spielhallen: WIRs harter Kurs weicht auf

Null Toleranz rechtlich unmöglich Spielhallen: WIRs harter Kurs weicht auf

Die Wählerinitiative WIR schlägt nach ihrer Teilnahme an der vertraulich tagenden Bürgermeisterrunde ruhigere Töne in puncto Spielhalle an. Denn obwohl man die Neuansiedlung von Spielhallen noch immer ablehne, gebe es wohl aufgrund der Rechtslage kaum Handlungsspielraum für die Stadt.

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Quelle: dpa

STADTHAGEN. Zwar würde WIR Spielhallen auch gern aus der Altstadt verbannen. Mit Bezug auf das Projekt im ehemaligen Volvo-Autohaus Zauder hat man sich aber offenbar nun der Linie von Verwaltungschef Oliver Theiß angeschlossen.

 Theiß hatte argumentiert, rechtlich sei gegen die Zauder-Spielhalle nichts zu machen. Wenn überhaupt sei aber eine Spielhalle dort, in einem Gewerbegebiet in zweiter Reihe, besser aufgehoben als in der Innenstadt. Theiß hatte auch die Hoffnung geäußert, die Spielhalle könnte durch ihre anonymere Lage Kundschaft aus der Altstadt abziehen und so langfristig das dichte Spielhallennetz dort ausdünnen.

Zweitbeste Lösung

 „Wir unterstützen den Bürgermeister in diesem Punkt“, sagt Jürgen Burdorf, der nicht über die Inhalte der Bürgermeisterrunde sprechen will, für WIR aber daran teilgenommen hat. Nach wie vor sei die Wählerinitiative zwar generell gegen Spielhallen. Eine Neuansiedlung aber zumindest aus der Innenstadt herauszuhalten, halten die Mitglieder nun für die „zweitbeste Lösung“.

 Es sei nicht realistisch, so Burdorf, rechtliche Änderungen an allen Stellen vorzunehmen, an denen sich theoretisch eine Spielhalle ansiedeln könnte. Burdorf: „Das ist schlichtweg nicht machbar.“ Stattdessen müsse man jeden Einzelfall gesondert betrachten. Ähnlich hatten bei Bekanntwerden der Zauder-Pläne auch SPD und CDU argumentiert.

"Nicht so einfach"

 „Es ist nicht so einfach, wie ich mir das vorgestellt habe“, sagt der WIR-Vorsitzende Richard Wilmers, der vor kurzem Bürgermeister Theiß in einem Schreiben aufgefordert hatte, sich der Entwicklung entgegenzustellen. Nach wie vor gehe es ihm darum, die Ansammlung von Wettbüros und Spielhallen in der Altstadt „zu verdrängen und aufzulösen“. Eine neue Spielhalle abseits der Innenstadt sei aber das „kleinere Übel“.

 Zwischen diesem und dem bisherigen WIR-Ziel, Spielhallen „überhaupt nicht zu tolerieren“, wolle die Wählerinitiative nun ihren Mittelweg finden. Eine interne Sitzung zum Thema sei in zwei Wochen anberaumt. jcp

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