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Stadthagen. Das ist während einer Sitzung des Ausschusses für Schulen und Kindergärten am Donnerstag deutlich geworden.
Das Geld soll nach den Worten des stellvertretenden Kämmerers Jörg Schädel in die Wärmedämmung der Turnhalle, in den Bau eines Blockheizkraftwerks im Schulgebäude und die Installation einer zusätzlichen Fluchttreppe gesteckt werden.
Wie Iris Freimann, Leiterin des Fachbereichs Bürgerdienste, im Rahmen der Etatberatungen berichtete, zahlt die Stadt die Personalkosten für Betreuungskräfte an Ganztagsschulen ab 2012 nicht mehr wie bisher direkt an die Schulen. Weil nach einem Rechtsstreit nicht mehr die Schulen selber, sondern nunmehr das Land Anstellungsträger dieser Honorarkräfte ist, fließt das Geld aus der Stadtkasse an das Land. Und zwar rein freiwillig, denn die Stadt springt hier mit einem Betrag von rund 300000 Euro für eine Aufgabe des Landes ein, für die dieses trotz Zuständigkeit schlichtweg nicht zahlt.
„Schön wäre es gewesen, wenn das Land gesagt hätte, wir übernehmen das“, klagte Ausschussvorsitzende Regina Soergel (CDU), „hat es aber nicht.“ Sie fügte hinzu: „Aber vielleicht passiert das ja irgendwann doch noch.“
Richard Wilmers (WIR) freute sich unabhängig davon, dass „wir jedem Kind, für das Bedarf für einen Ganztagsplatz angemeldet wird, auch einen geben können.“ Das zeige die Weitsichtigkeit und familienfreundliche Ausrichtung der Ratspolitik.
Mit Interesse vernahmen die Ausschussmitglieder, dass der Deckungsgrad der Elternbeiträge an den Kosten der Kindertagesstätten derzeit 23,63 Prozent beträgt. Die politische Vorgabe des Rates zielt eigentlich seit vielen Jahren auf einen 25-prozentigen Deckungsgrad ab.
Gleichwohl war im Vorfeld und auch während der Etatberatungen von allen Seiten mehrfach betont worden, an der Beitragsschraube nicht drehen zu wollen,
