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Stadt leiht sich selbst Geld

Abwasserbetrieb Stadt leiht sich selbst Geld

Reißen geringere Abwassergebühren bald ein Loch in den städtischen Haushalt? Passieren könnte das, denn der Abwasserbetrieb der Stadt will das Schema verändern, nach dem die Gebühren berechnet werden.

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Klärwerk Stadthagen

Quelle: Archiv

Stadthagen. Vorgestellt wurden Überlegungen dazu jetzt im Betriebsausschuss vom Wirtschaftsberater Bernd Wolff aus Kiel. Vieles ändere sich marginal, machte Wolff den Ausschussmitgliedern klar. Tabellen werden verschlankt, Personalaufwand soll künftig pro Stunde abgerechnet werden. Ob sich etwas davon gebührensteigernd- oder senkend auswirke, sei aber noch offen, erklärte Wolff. Abhängig sei das zum Beispiel von Investitionsvorhaben der Abwasserbetriebe.

Eine Änderung dürfte in jedem Fall Auswirkungen haben. In der Bilanz des Abwasserbetriebs findet sich ein Darlehen von der Stadt in Höhe von fast sieben Millionen Euro. Da es sich um einen Eigenbetrieb handelt, hat die Stadt sich an dieser Stelle quasi selbst Geld geliehen.

Mit sechs Prozent ist das gut zehn Jahre alte Darlehen aus heutiger Sicht – bei einem Leitzins unter einem Prozent – enorm hoch verzinst. „Der hohe Satz war dazu gedacht gewesen, Verluste durch die Gründung des Eigenbetriebes zu senken“, erklärte Betriebsleiter Jörg Schädel im Ausschuss.

Das Problem: Wer vor zehn Jahren einen Kredit bei einer Bank aufgenommen hat und ihn immer noch abbezahlt, der macht das zu den damals vereinbarten Konditionen. Die Stadtverwaltung als Kreditgeber könnte an dieser Stelle aber zumindest theoretisch Schwierigkeiten mit dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz bekommen, wie Berater Wolff im Ausschuss darlegte.

Darum steht nun eine Senkung zur Debatte. Wenn diese kommt, werden die Abwasserbetriebe das Plus auf dem eigenen Konto in ihre nächste Gebührenberechnung einfließen lassen müssen. Im Haushalt der Stadt wiederum würde sich eine geringere Einnahme bemerkbar machen, die es auszugleichen gelte, wie Betriebsleiter Schädel – gleichzeit Kämmerer der Stadt – verdeutlichte.

Der Ausschussvorsitzende Gunter Feuerbach (CDU) unterbrach an dieser Stelle. Schädel wohne dem Ausschuss als Betriebsleiter bei, nicht als Kämmerer. Aufgabe des Betriebsausschusses sei es, die Perspektive der Abwasserbetriebe einzunehmen.

Über die Gebührenkalkulation und ihre Auswirkungen entscheidet der Rat im Dezember. jcp

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