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Stadthagen Stadt Stadt will Krippen-Gebühren erhöhen
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Stadt will Krippen-Gebühren erhöhen
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00:17 04.06.2018
Der Besuch von Krippen in Stadthagen könnte bald teurer werden. Quelle: dpa
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Stadthagen

Diese Option hat jedenfalls die Verwaltung im Ratsausschuss für Schulen und Kindergärten ins Spiel gebracht. Die Angelegenheit soll nun in den Fraktionen beraten werden.

Seit vielen Jahren gilt die vom Rat festgelegte Richtlinie, dass die Elternbeiträge 25 Prozent der Kosten abdecken sollen. Das wird derzeit aber nicht erreicht. Der sogenannte Kostendeckungsgrad durch die Elternbeiträge liegt vielmehr „um einige Prozent darunter“, wie Iris Freimann, Leiterin des Fachbereichs für Bürgerdienste, mitteilte. Das liege daran, dass sich die Personalkosten seit der letzten Gebührenkalkulation beträchtlich erhöht haben, nicht zuletzt durch die vom Rat ausdrücklich gewollte Höhergruppierung eines Teils des Personals (wir berichteten).

Erhöhung auf jeden Fall erforderlich

Nach Darstellung von Freimann sei zum 1. August auf jeden Fall eine Erhöhung erforderlich, um zumindest die Tariferhöhung für das Personal im laufenden Jahr auszugleichen. Noch höher müsste die Steigerung ausfallen, wenn auch das genannte Mehr an Personalkosten des letzten Jahres ausgeglichen und die 25 Prozent wieder erreicht werden sollen.

Doch Freimann ging noch darüber hinaus: „Angesichts der äußerst prekären Haushaltslage muss die Frage gestellt werden, ob der Kostendeckungsgrad nicht über die 25 Prozent hinaus erhöht werden sollte.“ Sprich: Das würde eine entsprechend deutliche Steigerung der Gebühren bedeuten. Mit Zahlen untermauerte Freimann ihren Vorschlag allerdings nicht.

Bei den Ausschussmitgliedern stieß der Vorstoß auf Zurückhaltung. Nach Einschätzung von Richard Wilmers (WIR) wäre eine Erhöhung der Krippengebühren ein Signal in die falsche Richtung: „Es wäre doch paradox, wenn einerseits die Kindergartengebühren entfallen und wir gleichzeitig bei der Krippe drauflegen.“ Auch Thomas Pawlik (SPD) fände es „doof“, wenn die Krippen-Gebühren erhöht würden. Man solle nicht „den richtigen Schritt der Landesregierung, den Kindergarten gebührenfrei zu stellen, konterkarieren“. Auch Lothar Biege (FDP) mahnte, „nicht über die 25 Prozent hinauszugehen“.

Intensive Debatte in Fraktionen geplant

Ausschussvorsitzende Marita Gericke (CDU) sagte, es wäre angemessen, „zumindest die 25 Prozent wieder zu erreichen“. Das würde allein schon eine merkliche Erhöhung bedeuten. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf dieser Grundlage eine Gebührenkalkulation, gegebenenfalls mit alternativen Optionen, zu erarbeiten und den Fraktionen zuzuleiten. Dort soll das Thema Krippengebühren dann in den nächsten Wochen intensiv diskutiert werden. ssr

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