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Stadtgartencafé: Wer ist Schuld an Verzögerungen?

Politiker gehen gegen Theiß vor Stadtgartencafé: Wer ist Schuld an Verzögerungen?

Die Gruppensprecher Jan-Philipp Beck (SPD/Grüne) und Richard Wilmers (WIR/FDP) sowie CDU-Fraktionschef Heiko Tadge wittern den Versuch, ihnen die Schuld für Verzögerungen der Bauarbeiten am brandgeschädigten Schlossgartencafé zuzuschieben und gehen gegen Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) vor.  Laut Theiß sollte es noch 2016 losgehen.

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Quelle: Archiv

Stadthagen. „Diese Aussage zum angeblich noch in diesem Jahr möglichen Baubeginn“, so die Darstellung der drei Ratspolitiker, „passt nicht zu den Informationen, die der Rat am Montag im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vom Bürgermeister erhalten hat“.

 Die öffentliche Darstellung von Theiß, so die Fraktionschefs weiter, „erweckt den Anschein, dass hier versucht werden soll, der Politik die Verantwortung für eine eventuelle Verzögerung zuzuschieben“.

 Die drei Politiker verweisen darauf, dass sie „aus dem vertraulichen Teil der Ratssitzung keine Inhalte mitteilen können“. Es sei geplant, die Problematik bei einem Termin mit Theiß Mitte kommender Woche zu besprechen. Die drei Fraktionschefs kündigen an, anschließend „aus Sicht der Politik Stellung zum aktuellen Sachstand beim Schlossgartencafé zu nehmen“.

Neue Informationen in nicht-öffentlicher Sitzung

Theiß teilt auf Anfrage mit, seine damalige Aussage hinsichtlich eines möglichen Baubeginns noch in diesem Jahr sei zeitlich vor der Ratssitzung getroffen worden – und damit „auf der Grundlage des bestehenden Ratsbeschlusses und des Auftrags an den Architekten, also des alten Sachstandes“. Später habe er dem Rat in der nicht-öffentlichen Sitzung „neue Informationen mitteilen müssen, die eine neue Sachlage ergeben“.

 Einzelheiten zu dieser neuen Sachlage will Theiß vor dem angepeilten Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden nicht nennen. Bei dem bevorstehenden Treffen werde man „die Gesamtsituation gemeinsam neu zu bewerten haben“, so Theiß. Abschließend fügt der Bürgermeister hinzu: „Wenn es schließlich zu Verzögerungen kommen sollte, wird niemandem eine Verantwortung zugeschoben.“ ssr

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