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Stadthäger Etat: Parteien fast alle einig

Nur WIR/FDP stimmt im Ausschuss gegen Haushaltsplan Stadthäger Etat: Parteien fast alle einig

Mit den Stimmen von SPD/Grüne und CDU hat der Finanzausschuss dem Rat am Donnerstagabend die Verabschiedung des städtischen Etats 2016 empfohlen.

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Stadthagen. WIR/FDP stimmte dagegen, diese Gruppe hält die Investitionskosten für ein Bewegungsbecken am Tropicana (1,7 Millionen Euro) in diesem Jahr für nicht verantwortbar.

„Das Bewegungsbecken ist mit Blick auf die finanzielle Lage der Stadt aktuell nicht machbar“, sagte WIR/FDP-Gruppensprecher Richard Wilmers. Dem hielt Jan-Philipp Beck, Sprecher der rot-grünen Ratsgruppe entgegen, der „riesige Bedarf nach mehr Wasserfläche im Tropicana muss schnell befriedigt werden“. So gebe es lange Wartelisten bei Schwimmlern-Kursen sowie ein nachgewiesen großes Interesse an Aqua-Kursen und Ähnlichem. Jens Klugmann stimmte dieser Argumentation namens der CDU bei.

In Abänderung des Etatentwurfs der Verwaltung empfahl der Ausschuss einstimmig einige Kürzungen. Diese waren von Rot-Grün vorgeschlagen worden und hatten im Vorfeld die Zustimmung der CDU gefunden (wir berichteten). Auch die WIR/FDP-Gruppe stimmte den Sparmaßnahmen nun zu.

Zu den Kürzungen zählt unter anderem das Aufschieben der Errichtung eines Parkplatzes für die Feuerwehr Enzen um ein Jahr (20.000 Euro). Ebenfalls um ein Jahr verschoben werden soll der Bau eines Radweges an der Oberntorstraße (25.000 Euro). Dasselbe gilt für die Verbesserung der Beleuchtung an der Schachtstraße (20.000 Euro). Geplante Restaurierungsarbeiten an der Zehntscheune sollen zeitlich gestreckt werden (10.000 Euro).

Zwei Kürzungsvorschläge zog Rot-Grün allerdings zurück. So soll die Erweiterung des Spielplatzes Am Helsengrundbach (13.000 Euro) nun doch schon 2016 erledigt werden. Diese Baumaßnahme wird somit aus Effektivitätsgründen in einem Zuge mit der dieses Jahr fällig werdenden Pflasterung der Erschließungsstraße erledigt. Ungekürzt bleiben auch die Mittel für die Planungskosten für den Hochwasserschutz in der Weststadt (25.000 Euro). Hier will man sich die Entscheidung für eine groß angelegte Lösung offen halten.

Neu eingestellt in den Haushalt wurden 8000 Euro für die Schaffung eines kostenlosen WLAN-Angebotes in der gesamten Altstadt. Erstmals wurden zudem 15.000 Euro für die Anschaffung von Tablets für die Ratsmitglieder verankert (Motto: „papierlose Ratsarbeit“).

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