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Stadthagen Stadt Stadthäger FDP sieht sich im Aufwind
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Stadthäger FDP sieht sich im Aufwind
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00:17 13.01.2017
Quelle: pr
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Stadthagen

Auch In den Lokalparlamenten des Landkreises verbesserte sich die FDP bei der Kommunalwahl von drei auf acht Mandate. Der Kreisvorsitzende Paul Egon Mense streicht heraus, die Partei sei in allen großen Mittelzentren wieder in den Stadträten vertreten.

Die rund zehn Mann starke Stadthäger FDP ist schon seit Anfang 2016 gar kein richtiger Ortsverband mehr, sondern nur noch – intern so genannt – eine Arbeitsgruppe. Dieses Schicksal teilt sie sich mit Bad Nenndorf und Bückeburg, die ebenfalls keine „eigene“ FDP mehr haben.

Arbeitsaufwand nicht gerechtfertigt

Die langjährige Stadthäger Vorsitzende Renate Jobst begründet die Auflösung des Ortsverbandes vor allem mit nicht gerechtfertigtem Arbeitsaufwand. „All diese Regularien, das ist Wahnsinn“, klagt sie. Im Grunde existiere über die Arbeitsgruppe unter dem Dach des Kreisverbandes die Stadthäger FDP nach wie vor. Und dass dieses Konzept der Partei nicht zum Nachteil gereiche, hätte der Ausgang der Kommunalwahl zweifelsfrei bewiesen.

Der Kreisvorsitzende Mense sieht das Einstampfen der drei Ortsverbände eher in mangelndem Willen zum Mitmachen begründet. „Ich habe noch nie so viele Gespräche zu dem Thema geführt“, sagt er. „Viele zeigen sich überzeugt von den Zielen, aber wenn man sagt, engagiere dich doch mal, passiert nichts.“ Dieses Problem wolle er heute Abend in Bückeburg ansprechen. Allerdings zeigt auch Mense sich zufrieden mit der aktuellen Lösung: „Ich vermisse nichts.“

Thematisch will sich die FDP in Stadthagen insbesondere der Sicherheit annehmen. Ein Termin mit der Polizei sei bereits vereinbart, sagt Jobst. Die Beleuchtung spiele in Stadthagen eine besondere Rolle im Zusammenhang. Die heutige Ehrenvorsitzende der Kreis-FDP verweist auf eine hiesige – schwach beleuchtete – Twegte, in der sich auch tatsächlich schon Überfälle zugetragen haben.

Sicherheit als wichtiges Thema

Auch kreisweit soll die Sicherheit eine wichtige Rolle spielen, sagt Mense. Als Begründung nennt er die „offenkundig sehr hohe Zahl an Wohnungseinbrüchen“ in Schaumburg. Weiterhin will die FDP sich besonders für den Bereich Bildung stark machen: Die Gymnasien sollen erhalten bleiben, Bundesmittel für Schulen nicht missbraucht werden, um Haushaltslöcher zu stopfen.

Weiterhin würden auch Flüchtlingspolitik und Finanzen auf Kreisebene eine wichtige Rolle spielen. Mense hat das Gefühl, einige Ratsmitglider könnten etwa ein Jahrzehnt nach seiner niedersachsenweiten Einführung noch immer keinen doppischen – also kaufmännischen – Haushalt lesen, was zu Fehleinschätzungen bezüglich des Schuldenstandes einer Kommune führen könne.
Der FDP-Klassiker Steuerpolitik sei zwar auch im Programm. „Das wird aber nicht das Hauptthema sein“, sagt Mense.

Sollte man damit beim Bürger ankommen, schließt Renate Jobst die erneute Gründung eines Stadthäger Ortsverbandes nicht aus. Grund zum Optimismus sieht sie auch hier: Zwei Mitglider in den Zwanzigern hat die FDP in der Kreisstadt vergangenes Jahr für sich begeistern können – seit Längerem die ersten Stadthäger Liberalen unter 50.

Auf Bundesebene hat die FDP ihr Dreikönigstreffen bereits hinter sich, in Schaumburg trifft sie sich am Mittwoch, 11. Januar, um 19 Uhr im Bückeburger Joel-le-Theule-Saal. jcp

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