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Stadthagen: Rot-Grün verliert die Mehrheit

SPD verliert zwei Sitze, Grüne einen Stadthagen: Rot-Grün verliert die Mehrheit

Die rot-grüne Mehrheit im Stadthäger Stadtrat ist Geschichte. Zusammen kommen die Fraktionen auf 15 von 34 Sitzen. Klare Gewinner des gestrigen Wahlabends waren WIR und die FDP. Da sie ihre Sitzzahl zumindest halten konnte, zeigte sich auch die CDU in Siegerlaune.

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Stadthagen. WIR hatte sich sechs Sitze als Wahlziel vorgenommen. Der Vorsitzende Richard Wilmers zeigte sich angesichts von vier erreichten Plätzen „mehr als zufrieden“. Bisher gab es zwei WIR-Politiker im Stadtrat, zusammen mit FDP-Einzelkämpfer Lothar Biege bildete man die Gruppe WIR/FDP.

Ob die weiterhin Bestand haben wird, ist offen. Für Wilmers ist es gestern Abend zu früh gewesen, um über mögliche Bündnisse zu reden. Er führt den Erfolg auf WIRs konsequente Haltung zum Beispiel beim Thema Freibad zurück.

In Feierlaune war auch Lothar Biege, denn bei der FDP reicht es künftig mit einem weiteren Sitz – auf dem Norbert Kunze Platz nimmt – für eine eigene Fraktion. Für Biege steht fest: „Priorität hat ein ausgeglichener Haushalt.“ Die FDP werde mit jedem zusammenarbeiten, der sich ebenfalls diesem Ziel verpflichtet fühlt.

Der CDU-Fraktionschef Heiko Tadge verwies auf Umfrageergebnisse seiner Partei auf Bundesebene – und wertete es vor diesem Hintergrund als Erfolg, dass die Christdemokraten in Stadthagen ihre elf Sitze aus der vergangenen Legislaturperiode halten konnten. „Wir haben uns einen Namen gemacht“, freute sich Tadge. Die CDU habe sich nicht zuletzt mit den Themen Internet-Versorgung und freies WLAN für die Innenstadt profiliert.

WIR müsse nun einen verantwortungsvollen Umgang mit der neu erwachsenen Kraft beweisen. Als besonders wichtig erachtete Tadge: „Der Wähler hat die rot-grüne Mehrheit abgestraft. Die gibt es jetzt nicht mehr.“

Gelassener zeigte sich angesichts der Entwicklung der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan-Philipp Beck. Er sah das SPD-Ziel erreicht, stärkste Fraktion zu werden. 13 von 15 Sitzen sind der SPD geblieben. Beck sieht darin sowohl den Bundestrend wiedergespiegelt als auch Spätfolgen der Bürgermeisterwahl 2014 und „der ganzen Anti-Asphalt-Mischwerk-Debatte“. Insgesamt sieht Beck die Sozialdemokraten aber verhältnismäßig gut dastehen und sieht darin das Ergebnis der Stadthäger Sozialpolitik, die „klar sozialdemokratische Handschrift“ trage.
Die Grünen haben einen Sitz verloren, drei bleiben ihnen. Fraktionssprecherin Maria-Börger Sukstorf nannte das Ergebnis „bedauerlich“, gab sich gestern aber erleichtert, nur den einen Sitz verloren zu haben. Überrascht zeigte Börger-Sukstorf sich „wegen der Diskussionen der vergangenen Monate“ nicht über den Stimmverlust.

Die Linke hält ihren einen Sitz. Einnehmen wird ihn Ferdinand Feist. „Klar hätten wir gern auch einen Sitz mehr gehabt“, sagte Feist gestern. Abstimmungsmäßig will er sich an Rot-Grün orientieren.

Das ist der neue Stadthäger Stadtrat

SPD: Jan-Philipp Beck (680), Bernd Biederstädt (100), Kerstin Blome-Soontiens (234), Klaus Geweke (176), Ute Hartmann-Höhnke (618), Hans-Jürgen Homburg 139), Renate Junklewitz (137), Ulrike Koller (1056), Thomas Pawlik (314), Martin Schäfer (120), Mahmut Tarak (288), Siegfried Voigt (188), Timo Wildhagen (292).
CDU: Andreas Ahnefeld (102), Ingrid Bodenstein (181), Timo Büsking (229), Dagmar Deus (81), Bernd Englich (256), Gunter Feuerbach (588), Marita Gericke (169), Jens Klugmann (263), Jörg Ostermeier (149), Ursula Schweer (342), Heiko Tadge (1345).
Grüne: Maria Börger-Suksdorf (188), Michaela Mügge (71), Rolf Rösemeier-Tietjen (127).
Die Linke: Ferdinand Feierabend (86).
WIR: Jürgen Burdorf (376), Gundula Donjes (130), Sahide Körmür (28), Richard Wilmers (408).
FDP: Dr. Lothar Biege (162), Norbert Kunze (141).
(Anzahl der Stimmen).

Kommentar "Nicht ganz ohne"

Rot-Grün lässt Federn, WIR legt zu. Vor dem Hintergrund der jüngsten Debatten ist das kaum ein überraschendes Ergebnis. Spannend wird es erst jetzt. Mit den zwei Sitzen mehr könnte WIR zusammen mit FDP und CDU Mehrheiten gegen die einstigen Hausherren schmieden. Wer Macht hat, muss Verantwortung zeigen. Laut stänkern allein reicht nicht mehr. Die Ausrede „Die anderen haben eben die Mehrheit“ zieht nicht länger. Ob sich vor diesem Hintergrund haushalterische Kamikaze-Kapriolen wie die Abschaffung sämtlicher Kindergarten-Gebühren aufrecht erhalten lassen, darf bezweifelt werden. So ganz ohne Überraschungen verlief die Wahl in Stadthagen übrigens nicht. Die überregional und auch auf Kreisebene irgendwie untot umhergeisternde FDP zeigt sich in der Kreisstadt plötzlich quicklebendig – und lässt den schmerzlich schwachen liberalen Wind im Rat zukünftig hoffentlich ein bisschen stärker wehen. jcp

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