Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
TTIP Thema beim SPD-Abendgespräch

Diskussion über Freihandelsabkommen TTIP Thema beim SPD-Abendgespräch

Der Anzug ist zu Hause geblieben: In legerer Garderobe mit blauer Jeans und weißem Hemd hat Rainer Spiering, Mitglied des Bundestages, beim Abendgespräch des SPD-Ortsvereins Stadthagen referiert. Thema des Abends waren „Chancen und Risiken des Freihandelabkommens zwischen Europa und den USA (TTIP)“.

Voriger Artikel
Vorerst keine Flüchtlinge in der Festhalle
Nächster Artikel
Absturzsicherung für neue Brücken am Ostwall

Rainer Spiering

Quelle: vr

Stadthagen. Der Berichterstatter der SPD-Bundesfraktion ist für das Spezialgebiet Ernährung und Landwirtschaft bei den Verhandlungen zuständig. Die Stadthäger Genossen informierte er unter anderem über genmanipulierte Lebensmittel, die Landmaschinentechnologie und die damit verbunden Standards in der IT-Sicherheit. Im Anschluss gab es eine rege Frage- und Diskussionsrunde.

„Warum gibt es Geheimverhandlungen, wenn die Geschichte als solche so wichtig für die Bevölkerung ist?“, war eine der ersten Fragen aus dem Publikum. Denn bisher seien kaum Details der Verhandlungen außerhalb des europäischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses bekannt geworden. Spiering erklärte, dass der gesamte Prozess eine Angelegenheit des EU-Parlaments sei und innerhalb der Volksvertretung alles völlig transparent sei. Zudem sei solch ein „Verhandlungspott“ zu umfangreich für Laien – deshalb würden sich Fachleute im EU-Parlament darum kümmern.

„Das Schiedsgericht ist eine Unglaublichkeit“, empörte sich einer der Genossen und zweifelte ebenso die Sinnhaftigkeit des Geheimhaltungsprozesses an. „Wie können Demokraten es wagen, die Gerichte auszuschalten?“ Als Argument führte der Zuhörer an, dass Widerständen zum Trotz die geplante Einrichtung von Schiedsgerichten bekannt wurde. Streitigkeiten sollen vor einer nichtstaatlichen, privaten Schiedsstelle ausgetragen werden. Viele Kritiker sehen dies als rechtswidrig an.

„Es geht auch um europäische Demokratie“, betonte das Mitglied der SPD-Bundesfraktion bei der Frage, ob die Verhandlungen weiter stattfinden sollten oder nicht. Man müsse sich im Klaren sein, dass viele europäische Nachbarstaaten, die Gesprächsführung wünschen. Würde Deutschland das Abkommen ablehnen, würde der gesamte Prozess scheitern, da alle 28 Staaten Europas den Verhandlungen zustimmen müssen. „Lasst sie das zu Ende verhandeln“, forderte Spiering daher. Weiter wies er darauf hin, dass es ihm um den demokratischen Prozess ginge und dieser weiter laufen müsse. vr

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Unternehmen quer durch alle Branchen haben sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion der Lions Clubs beteiligt, deren Erlös auch der „Weihnachtshilfe“ der Schaumburger Nachrichten zugute kommt. Hier finden Sie ab dem 1. Dezember die täglich aktuellen Gewinnnummern. mehr

In Ruhe einkaufen, erholsam Urlaub machen, in die Stadtgeschichte eintauchen oder einfach mal in einem der vielen Restaurants und Kneipen die Seele baumeln lassen. Lernen Sie Stadthagen von einer ganz anderen Seite und auf ganz besondere Weise kennen. mehr

Schaumburg