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Stadthagen Stadt Theiß: Kritik der FDP „eine Frechheit“
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Theiß: Kritik der FDP „eine Frechheit“
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00:19 26.01.2019
Symbolbild Quelle: dpa
Stadthagen

Der Verwaltungschef sieht zudem „verdiente Mitarbeiter, die sich nicht wehren können“, unverschuldet mit an den Pranger gestellt. „Das ist völlig kontraproduktiv und schadet dem Image der Stadt“, befindet Theiß. Auch die offenen Stellen im Bauamt dürften sich mit solchen Schlagzeilen nicht leichter besetzen lassen, sagt er.

Die konkrete Kritik weist Theiß bis auf einen in allen Punkten zurück. Das Bodengutachten für die Kita Holzwinkel sei tatsächlich zu spät eingeholt worden. Passiert sei das, weil man sich im Bauamt erst in vollkommen geänderte Umstände habe einarbeiten müssen. Verzögerungen ziehe das verspätete Gutachten nicht nach sich.

Bauamt überlastet

Die Situation im Bauamt sei mit dem Wegfall von drei Kollegen, darunter Leiter Gerd Hegemann und Stadtplaner Gerrit Schwalbach, mehr als schwierig. Die Mitarbeiter seien überlastet, die Organisation werde von einem externen Gutachter geprüft. Es handele sich bei diesem Prüfer um einen Haushaltsposten, der auch der FDP bekannt sei, die in ihrer Kritik eine solche Analyse gefordert hatte.

Die Behauptung Davids, Bauprojekte würden eher behindert als gefördert, nennt Theiß einen „Schlag ins Gesicht“ der Mitarbeiter des Bauamtes, die sich in der aktuellen Situation um zügige Lösungen bemühten. Insbesondere aufgrund verschärfter Brandschutzauflagen könne es zu Verzögerungen kommen. Der Bürgermeister verweist auf die Schließung der Bücherei in der Schule an der Bergkette, wo ein zweiter Fluchtweg fehlte. „Ich möchte nicht wissen, was los gewesen wäre, wenn es tatsächlich gebrannt hätte und Kinder zu Schaden gekommen wären“, sagt Theiß.

Auf „größere Zusammenhänge", wie sie bei der Stadt laut FDP nicht erkannt werden, habe die Verwaltung mit Konferenzen reagiert, an denen Vertreter von Wirtschaftsförderung und Bauplanung teilnehmen. „Eben damit Investoren möglichst früh wissen, ob es irgendwo haken könnte.“ Auch davon wüssten die Liberalen.

Architekturwettbewerb von FDP mitgetragen

Als „Frechheit“ bezeichnet Theiß Davids Behauptung, die Mitarbeiter des Bauamtes seien nicht flexibel. „Wer nicht flexibel ist, kann dort nicht einen Monat lang arbeiten.“ Der Beschluss für den von der FDP so genannten „in die Hose gegangenen“ Architekturwettbewerb stamme aus einer Zeit vor seinem Amtsantritt und sei im Übrigen von den Liberalen mitgetragen worden, so der Bürgermeister.

Zur Behauptung, die Stadt habe die Politik bei den Kosten für das Lusthaus – die immer weiter stiegen – in die Irre geführt, erklärt Theiß: „Dann hätten wir ja die ganzen folgenden Debatten, das ganze Hin und Her und die viele Arbeit, die wir damit hatten, mit Absicht provoziert.“

Dass, wie von der FDP behauptet, ein Mitarbeiter der Verwaltung gesagt habe, niemand im Rathaus wisse, wie der Bürgermeister sich in Sachen Lusthaus positioniert, habe mutmaßlich daran gelegen, dass zum Zeitpunkt die Diskussion noch offen geführt worden sei.

Schlussendlich begrüßt Theiß aber die Ankündigung der FDP, die Arbeit des Bauamtes „positiv und konstruktiv“ zu begleiten.

Von Jan-Christoph Prüfer