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Stadthagen Stadt Theiß besteht auf Bürgerbefragung
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Theiß besteht auf Bürgerbefragung
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16:23 23.09.2015
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Stadthagen

Wie Theiß am Freitag auf Anfrage ankündigte, soll es Ende August eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema Tropicana geben. Bei dieser soll keine Willensbildung festgestellt werden. Im Anschluss jedoch plane er, eine Beschlussvorlage in die Ratsgremien zu geben mit dem Ziel der genannten Bürgerbefragung. Denn es zeichne sich klar ab, dass aus finanziellen Gründen nur eines der beiden Becken gebaut werden könne. Und für diesen Fall habe er schon immer für eine Bürgerbefragung plädiert und halte daran fest.

Damit stößt der Bürgermeister bei SPD/Grünen und CDU jedoch auf glatte Gegenwehr. „Eine solche Umfrage können wir uns gar nicht vorstellen“, sagte der rot-grüne Gruppensprecher Jan-Philipp Beck. Die Beschlusslage für den Bau eines Bewegungsbeckens in 2016 sei klar. Außerdem hätte die Fragestellung eines Entweder-Oder den Charakter eines verbindlichen Bürgerentscheides. „Und ein solcher passt in diese Sachlage nicht hinein“, so Beck. Die erste Umfrage im vergangenen Herbst habe einen Bedarf für beide Becken ergeben, erinnerte Beck. Nun gehe es um das Wie der Umsetzung. Das Bewegungsbecken solle zeitnah kommen „und das Außenschwimmen wollen wir, abhängig von der Finanzlage, mittelfristig nicht aus den Augen verlieren“.

„Wir brauchen keine weitere Bürgerbefragung“, sagte auch der Stadthäger CDU-Vorsitzende Jens Klugmann: „Ich habe den Eindruck, dass der Bürgermeister in dieser Frage etwas isoliert ist.“ Die Union wolle die Umsetzung des Bewegungsbeckens 2016. In späterer Zeit auch ein Außenschwimmen zu ermöglichen, „ist wünschenswert, hängt aber ganz von der finanziellen Lage ab“, so Klugmann.

Unterstützung erhält Theiß hingegen von WIR/FDP. „Wenn der Bürgermeister die Frage noch mal öffnet, welches Becken die Bürger haben wollen, dann würde ich das befürworten“, sagte Gruppensprecher Richard Wilmers. Er habe den zu schnellen Beschluss für das Bewegungsbecken immer kritisiert. Komme dieses, sei ein Außenschwimmen aus Geldgründen ausgeschlossen.

Theiß würde für eine Bürgerumfrage einen entsprechenden Ratsbeschluss benötigen. Dieser scheint aus derzeitiger Sicht nahezu ausgeschlossen. ssr

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