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Theiß drängt auf Finanz-Strategie

Haushalt: Keine Entspannung Theiß drängt auf Finanz-Strategie

Für den städtischen Haushalt zeichnet sich keine Entspannung ab. Die Verwaltung geht derzeit von einem Defizit in Höhe von jeweils rund zwei Millionen Euro für die nächsten Jahre aus. Bürgermeister Oliver Theiß drängt nun auf eine von ihm ins Spiel gebrachte Gesamtstrategie für die Etatgestaltung.

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Quelle: pr.

Stadthagen. Im Februar hatten im Finanzausschuss SPD/Grüne sowie CDU die Einstellung von 30 000 Euro für „Beratungskosten Gesamtstrategie“ im Etat 2016 abgelehnt. Externes Know-how sei aber laut Theiß für diese Maßnahme wichtig, um sich nicht bei jedem Sparvorschlag die Kritik anhören zu müssen, dieser sei parteipolitisch geprägt. Und allen müsse klar sein, dass jede größere Ausgabe auf den Prüfstand gestellt werden müsse.

Ein Neubau des Schlossgartencafés mit geschätzten Kosten von 400 000 Euro gehöre definitiv dazu. Aber auch so ein Projekt wie die Kunsteisbahn. „Dazu fehlen noch die Berechnungen, mit wie vielen Besuchern zu rechnen ist und ob dies reichen würde, um die Anlage wirtschaftlich betreiben zu können“, erklärt Theiß. Wenn sich ein Verlust abzeichne, werde er nicht darauf drängen, es voranzutreiben. „Ich bin mit der Idee schließlich nicht angetreten, um Negativkosten einzufahren.“

Vieles läuft nebeneinander her

Aber es gebe noch viele andere geplante Investitionen, etwa die Altstadtsanierung und den Straßenbau. „Für sich alle gut und vernünftig, aber es ist eben nicht alles realisierbar, zumindest nicht sofort.“ Das Problem nach Meinung von Theiß: „Aktuell läuft vieles nebeneinander her, die Abwägung, was man tun kann, welche Projekte hinten angestellt werden oder komplett wegfallen müssen, fehlt.“

Und an genau diesem Punkt setze die Gesamtstrategie an, die er entwickeln wolle. Dabei gehe es darum, Prioritäten zu setzen, „um die Mittel, die da sind, auszugeben und eben nicht mehr“. Denn eins müsse klar sein: „Die Haushaltslage ist schlecht.“ Theiß sieht Einsparpotenzial von mindestens einer Million Euro jährlich.

Fraktionssitzung ist angesetzt

Seit der Ablehnung im Finanzausschuss habe es zwei interne Sitzungen mit den Fraktionen gegeben. Auch mit der Maßnahme bereits arbeitende Kommunalpolitiker seien dazugebeten worden, um ihre Erfahrungen weiterzugeben. Eine Entscheidung zum Schlossgarten-Café steht indes noch aus und soll, so die Hoffnung des Bürgermeisters, in Kürze vom neuen Stadtrat getroffen werden. Eine weitere nicht-öffentliche Fraktionssitzung zu dem Thema ist bereits angesetzt und soll zu einer schnellen Lösung beitragen.

Kritik an den 180 000 Euro für die neue Glaskuppel auf dem Rathausdach wehrt Theiß indes ab. Die Stadt habe auch die Kosten für ein geschlossenes Dach berechnen lassen. Weil aber kein Dachstuhl vorhanden sei, wären diese alternative Bauweise nicht günstiger gewesen – zumindest nicht in einem erheblichen Maße. „Die Variante aus Glas sieht natürlich ansprechender aus, darauf hätte ich aber verzichtet, wenn es uns 50 000 Euro eingespart hätte. Ende Februar soll der Ratssaal wieder zugänglich sein.

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