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Theiß lehnt Eingemeindungen ab

Stadthagen soll nicht vergrößert werden, nur damit Geld fürs Tropicana da ist Theiß lehnt Eingemeindungen ab

Die Idee von Gunter Feuerbach (CDU), durch Mehreinnahmen aus Eingemeindungen die Weiterentwicklung des Tropicana zu finanzieren, stößt auf Ablehnung.

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Stadthagen. Bürgermeister Oliver Theiß hat der Vorschlag aus der CDU „unvorbereitet“ getroffen. Zwar sei dies kein Tabuthema, man könne grundsätzlich darüber reden. „Aber wenn man das ernsthaft denken will, muss man es in einer vertrauensvollen Runde jahrelang vorbereiten, um einen freiwilligen Zusammenschluss herbeizuführen.“
Nicht geeignet sei eine solche Diskussion dagegen im Zusammenhang mit der Finanzierung eines Schwimmbades in Stadthagen. „Das mit dem Projekt Tropicana zu verbinden, wäre das politische Ende dieser Idee“, ist Theiß überzeugt.

Der Ansicht ist auch der Sprecher der rot-grünen Mehrheitsgruppe, die nach Ansicht von Feuerbach nun am Zug ist, eine politische Entscheidung über die Tropicana-Weiterentwicklung herbeizuführen.

Eingemeindungen, stellt Jan-Philipp Beck (SPD) klar, seien als Mittel zum Zweck der Schwimmbad-Finanzierung nicht geeignet. „Zum einen ließe sich dies nicht in der Kürze der Zeit umsetzen, sodass die Mittel für den geplanten Umbau nicht rechtzeitig zur Verfügung stünden. Zum anderen sollte man eine solche Frage nicht nur an der Finanzierung eines Schwimmbades festmachen.“ Dabei gelte es auch zu berücksichtigen, dass jede Gemeinde ihre eigene gewachsene Kultur habe.

Der Bau eines Freibades ließe sich nach Einschätzung von Beck angesichts des günstigen Zinsniveaus über Kredite finanzieren. Zu beachten sei allerdings das zu erwartende Defizit des Außenschwimmbeckens in Höhe von 200.000 bis 300.000 Euro pro Jahr. „Wir unterstützen daher die Idee aus Kreisen der Pool Challenge, einen Förderverein zu gründen.“ Dieser könne durch Mitgliedsbeiträge das Defizit reduzieren und darüber hinaus durch ehrenamtliches Engagement bei der Pflege der Außenanlage sowie an der Kasse helfen, Personalkosten einzusparen.

Keine Finanzspritze

Dass sich die Stadt ohne finanzielle Folgen 6,9 Millionen Euro von den Abwasserbetrieben nehmen kann, ist nach Angaben von dessen Leiter Jörg Schädel falsch.
Bei der Gründung 2005 habe die Stadt den Abwasserbetrieben Vermögen in Form von Kläranlage und Kanalnetz sowie das Fremdkapital (Schulden) übertragen. Allerdings sei dieses, vom Steuerzahler über den städtischen Haushalt aufgebrachte Vermögen um 6,9 Millionen Euro größer gewesen als die übertragenen Schulden, erklärt Schädel. Der Steuerzahler habe ein Anrecht auf eine angemessene Verzinsung dieses Differenzbetrages. Diese liegt derzeit bei 6,8 Prozent, soll aber auf 3,9 Prozent reduziert werden.

Wenn die Abwasserbetriebe der Stadt 6,9 Millionen Euro zahlen und sich diese Summe am Kreditmarkt borgen, würden der Stadt diese Zinseinnahmen entgehen. Mit anderen Worten: „Die Stadt spart zwei Prozent Zinsen, weil sie selbst keinen Kredit aufnehmen muss. Im Gegenzug verliert die Stadt jedoch 3,9 Prozent Zinsen, die dann nicht mehr von den Abwasserbetrieben in den Ergebnishaushalt der Stadt einfließen“, rechnet Schädel vor.

Erschwerend hinzu komme, dass die Investitionen in das Tropicana den Ergebnishaushalt als Abschreibungen zusätzlich belasten würden – was angesichts der Mindereinnahmen aus den Zinserträgen umso schwerer ins Gewicht fallen würde, macht Schädel klar. „Das Geld wird dadurch nicht mehr.“

ber

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