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Umschläge falsch bedruckt

Die Qual der Zahl Umschläge falsch bedruckt

Wo ist das denn? Die Umschläge für die Briefwahl in Stadthagen sind nichts für ungeübte Postboten. Die Verwaltung hat die Unterlagen mit einer falschen Postleitzahl bedruckt. Statt nach 31655 Stadthagen gehen die Stimmzettel in die Rathauspassage nach 31665 Stadthagen. Droht jetzt ein Wahlfiasko?

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Die Post hat nach Angaben der Verwaltung keine Probleme mit den falsch beschrifteten Umschlägen.

Quelle: dpa

Stadthagen. Wahlleiterin Iris Freimann verneint. Nachdem ihr der Fehler aufgefallen war, habe die Stadt sich bei der Post erkundigt, auch bei der Zentrale in Bonn, ob es Schwierigkeiten bei der Zustellung geben könnte.

„Nicht aufgrund einer solch geringen Abweichung“ sei die Antwort gewesen. Bei der Frage, ob nun etwa ein enttäuschter – nicht gewählter – Politiker aus purer Rachsucht das Wahlergebnis wegen eines formalen Fehlers juristisch anzweifeln könnte, muss Freimann passen. Gespräche mit dem Landkreis diesbezüglich liefen.

Bei der Kreisverwaltung ist das Amt für Kommunalaufsicht und Wahlen angesiedelt. Auch Kreissprecherin Anja Gewald bekräftigt: „Die Stimmzettel erreichen alle im normalen Rahmen das Ziel.“ Weil es die aufgedruckte Postleitzahl gar nicht gibt, bestünde auch keine Verwechslungsgefahr – und der Rest der Adresse sei ja korrekt.

Adressfehler habe keine Konsequenz

Nach der Möglichkeit eines rechtlichen Einspruchs gegen das Wahlergebnis gefragt, zeigt auch Gewald sich zurückhaltend. Theoretisch könne schließlich „jeder gegen alles klagen“. Allerdings räume sie einer solchen Klage keine Chance auf Erfolg ein, da der Adressfehler eben keinerlei Konsequenzen habe.

In Stadthagen wurden laut Gewald die Briefwahlunterlagen nachträglich mit dem Filzstift geändert. Wie viele Briefwahlumschläge bisher genau rausgegangen und wieder zurückgekommen sind, kann Wahlleiterin Iris Freimann nach eigenen Angaben nicht sagen.

Pleiten, Pech und postalische Pannen

Briefwahlen sind fehleranfällig. In Minden wurden bei der NRW-Kommunalwahl 2014 einige Rückumschläge mit falschen Adressen ausgegeben. Auch in Hannover hat es in diesem Jahr Probleme mit Adressen auf Umschlägen gegeben.

So wurden die Unterlagen für Stadtteile teilweise miteinander vertauscht. Bei der Bundestagswahl 2013 haben einige Briefwähler ihre Unterlagen doppelt erhalten, andere lange Zeit gar nicht. Und zur Oberbürgermeisterwahl im bayerischen Forchheim erhielten im März 3000 Wähler korrekte Umschläge – allerdings waren keine Stimmzettel darin.  r

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