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„Ungewöhnlich lange Einarbeitung“

Sprecher der rot-grünen Ratsgruppe sieht Handlungsbedarf des Bürgermeisters „Ungewöhnlich lange Einarbeitung“

Aus Sicht der rot-grünen Mehrheitsgruppe muss die Stadt 2016 Lösungen für die wirklich drängenden Probleme finden, ansonsten sei Stadthagens Position als starkes Mittelzentrum in der Region gefährdet. Insbesondere Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) sei nach einer „ungewöhnlich langen Einarbeitungszeit“ nun in der Pflicht.

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Optimierungsbedarf sehen SPD und Grüne auch bei der Qualität der Parkplätze, wie hier am Viehmarkt. 

Quelle: sk

Stadthagen. Als Beispiele nennt Gruppensprecher Jan-Philipp Beck die Vermarktung des Wirtschaftsstandortes, die Professionalisierung des Leerstandsmanagements, die Verbesserung der Verkehrsführung in der Innenstadt und die Gestaltung einer zeitgemäßen Fußgängerzone.

Ein erster Schritt in die richtige Richtung sei die vom Rat beschlossene Erhaltungssatzung, die eine sachgerechte Abwägung bei der Altstadtsanierung ermögliche. Insgesamt habe sich aber zu wenig in Sachen Innenstadtentwicklung getan, beklagt Beck.

Dies gelte auch für das Projekt „Wohnen am Nordwall“, für das SPD und Grüne von der Verwaltung konkrete Vorschläge erwarten, „wie hier zentrumsnahes Wohnen, möglichst generationsübergreifend, realisiert werden kann. Die Gefahr des Stillstandes an der Krummen Straße muss vermieden werden.“

Schade findet die Ratsgruppe auch, dass es Bürgermeister und Wirtschaftsförderung nicht gelungen sei, nennenswerte Gewerbeansiedlungen zu vollziehen. „Das Erhalten und das Schaffen von Arbeitsplätzen muss ein absolutes Top-Thema der Verwaltung sein“, fordert Beck, der eine aktivere Vermarktung des Wirtschaftsstandortes vermisst.
Optimierungsbedarf sehen SPD und Grüne auch bei der Qualität der Parkplätze, insbesondere am Bahnhof und am Viehmarkt. Erfreulich sei dagegen, dass durch die Ausweitung der Brötchentaste und das baldige Installieren des Handyparkens sich die Servicequalität erhöhe. Ein Tabu ist aus Sicht der Mehrheitsgruppe dagegen der Vorschlag der Verwaltung, den Schulhof „Hinter der Burg“ kostenpflichtig zu bewirtschaften. Beck: „Die letzten kostenfreien Parkplätze in der Stadt dürfen nicht wegfallen.“

Einen Schritt in die richtige Richtung habe die Stadt dagegen bei der Weiterentwicklung des Tropicana gemacht. „Es ist gut für Stadthagen, dass das Bewegungsbecken im Jahr 2016 gebaut wird“, meint Beck. Als zweiter Schritt sei ein Außenbecken notwendig.

Auch der anstehende Breitbandausbau in Kooperation mit dem Landkreis sei erfreulich. „Insbesondere die bislang unterversorgten Ortsteile werden von dieser Lösung profitieren“, betont der Gruppensprecher. Schnellstmöglich müsse die Verwaltung auch einen konkreten Umsetzungsvorschlag für das Projekt freies WLAN in der Innenstadt vorlegen.
Angesichts der personellen Aufstockung der Verwaltung durch die Entfristung der zweiten Stadtjugendpflegerstelle erwartet sich die Mehrheitsgruppe für 2016 konkrete Ergebnisse bei der Spielleitplanung. Insbesondere Am Obstanger oder Am Holzteich müsse zeitnah gehandelt werden, um für Kinder und Jugendliche geeignete Spielräume vorzuhalten.

Die Umwandlung des abgängigen Tennenplatzes am Jahnstadion in einen modernen Rasenplatz mit Hybridanteilen sei der erste Baustein für den von SPD und Grünen angeschobenen Prozess „bewegungsfreundliches Stadthagen“.
Vor diesem Hintergrund will sich die Mehrheitsgruppe weiterhin für ein sicheres Radwegenetz einsetzen. Vor allem die kritische Situation entlang der Enzer Straße sowie an der Oberntorstraße müsse zeitnah entschärft werden.

Ein zentrales Vorhaben von SPD und Grünen sei auch die verbindliche Einführung von Standards zur Bürgerbeteiligung, „um eine Bürgerinformation nach Gutdünken zu vermeiden“, wie Beck formuliert.
Dringender Handlungsbedarf besteht nach Ansicht von SPD und Grünen beim Ausbau der Kindergartenplätze. Daher unterstütze die Ratsgruppe die angestrebten Erweiterungen im „Herminenstift“, im Kindergarten in Obernwöhren sowie die Schaffung weiterer Plätze an den Kindergärten „Schatzkiste“ und am Fasanenweg. ber

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