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Verwaltung nimmt Knöllchen zurück

Theiß greift ein Verwaltung nimmt Knöllchen zurück

Das Knöllchen wird einkassiert: Die Stadtverwaltung zieht den Bußgeld-Entscheid in Höhe von 15 Euro für ein beim Parken offen gelassenes Seitenfenster wieder ein. Das hat Verwaltungschef Oliver Theiß gegenüber dieser Zeitung mitgeteilt. Damit nimmt der Bürgermeister die Entscheidung seiner Stellvertreterin Iris Freimann zurück.

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Quelle: pr.

Stadthagen. Die Leiterin des Fachbereichs für Bürgerdienste hatte unter Nennung eines entsprechenden Paragrafen der Straßenverkehrsordnung darauf verwiesen, dass das Knöllchen korrekt erteilt worden sei. Die Verwaltung müsse in derlei Dingen „eine gewisse Konsequenz an den Tag legen“, hatte Freimann hinzugefügt.

Juristisch korrekt

Zwar sei das Verwarngeld rein formaljuristisch korrekt erteilt worden, so Theiß: „Das hätte vor Gericht wohl auch Bestand.“ Gleichwohl sehe er im vorliegenden Fall für die Verwaltung einen erheblichen Ermessensspielraum: „Hier hätte ein freundlicher Hinweis völlig ausgereicht.“ Das verteilte Knöllchen „passt nicht in die von uns seit einiger Zeit verfolgte Linie der Service- und Bürgerfreundlichkeit“, so Theiß. Diese Linie werde die Verwaltung aber weiter verfolgen, versichert er.

Dass Freimann eine vom Außendienst getroffene Entscheidung hinterher formaljuristisch absegne, „das kann ich noch nachvollziehen“, sagt der Verwaltungschef. „Der eigentliche Fehler ist vor Ort in dem Moment passiert, in dem die Verwarnung erteilt worden ist.“

"Legen Wert auf einfühlsames Vorgehen"

Die Außendienstmitarbeiter würden in Hinblick auf Bürgerfreundlichkeit geschult, berichtet Theiß. Das werde auch weiterhin geschehen: „Wir legen auf ein einfühlsames Vorgehen großen Wert.“ Gerade „bei einer derart exotischen Vorschrift“ wie der für beim Parken zu sichernde Fahrzeuge gehöre bei Außendienstmitarbeitern eine gewisse Erfahrung dazu, was die Folgen eines Knöllchens sein können. „Hier muss die Überlegung einsetzen, ob ein Hinweis nicht ausreicht.“

Der Bürgermeister weiter: „Wir werden als Verwaltung aus diesem Vorgang lernen und weiter den bürgerfreundlichen Weg beschreiten.“ Theiß legt gleichzeitig Wert auf die Feststellung, dass es im Hinblick auf Konflikte wegen Knöllchen „in jüngerer Zeit schon ruhiger geworden ist“.  ssr

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