Stadthagen. Die Mehrheitsgruppe SPD/Grüne hält das aber erst 2014 für möglich, die Union sieht „derzeit keinen Diskussionsbedarf“.
Die Stadthäger bis 2014 warten zu lassen, „dauert uns zu lange und ist für eine Kreisstadt nicht zu akzeptieren“, argumentierte FDP-Ratsherr Lothar Biege. Schon seit 2011 stehe hier kein Freibad mehr zur Verfügung. WIR/FDP wolle einen Neubau schon 2013, „damit die Stadthäger dann nicht mehr auf Nachbarorte ausweichen müssen“, ergänzte Wilmers.
WIR/FDP fordert, dass für Planungskosten im laufenden Jahr 20000 Euro zur Verfügung gestellt werden. „Das ist machbar, weil im Haushalt kaum zusätzliche größere Ausgaben vorgesehen sind, gleichzeitig aber die Grundund Gewerbesteuer angehoben werden sollen“, betonte Biege und fügte hinzu: „Wer die Zuschüsse für die Fassadenerneuerung von Privathäusern plötzlich um das Vierfache erhöhen kann, nämlich von 10000 auf 50000 Euro, der wird auch Planungskosten von 20000 Euro für ein neues Freibad zur Verfügung stellen können“.
Als „wenig durchdacht“ und „populistisch“ hat Karsten Becker, Vorsitzender der Gruppe SPD/Grüne, diese Forderung auf Anfrage genannt. Auch SPD/Grüne wollten ein Freibad, „aber erst wenn wir die eine Million Euro haben, die wir dafür benötigen, und das wird aus heutiger Sicht 2014 der Fall sein“, führte Becker aus. Wer vorher eine Million Euro zusätzliche Ausgaben für die Stadt einplane, „der würde einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen“.
Im laufenden Jahr 20000 Euro für Planungskosten vorzusehen, sei „völlig unnütz“, fuhr Becker fort, weil Vorplanungen bereits fix und fertig in der Schublade lägen. Die bereits existierende Dünenlandschaft auf dem Außengelände des „Tropicana“ sei Teil dieses Konzeptes. Mit konkreten Bauplänen anzufangen sei aber erst sinnvoll, „wenn man das Geld für den Bau zur Verfügung hat“, so Becker.
Für die CDU steht das Thema eines Freibad-Baus nach den Worten von Fraktionssprecher Heiko Tadge „derzeit nicht zur Diskussion“. Angesichts der Finanzlage könne sich die Stadt ein Freibad aus aktueller Sicht „nicht leisten“. Insofern sei der Antrag von WIR/FDP abzulehnen. Ob Stadthagen ein Freibad benötige, habe die Union noch nicht grundsätzlich beraten. Dabei wäre die Frage der Investitionssumme, aber auch die der „laufenden jährlichen Kosten im sechstelligen Bereich“ sowie „der Aspekt, ob es überhaupt einen Bedarf gibt“, eine Rolle spielen. Der attraktive Sommertarif für das Außengelände des „Tropicana“ habe sich 2011 „als adäquates Angebot bewährt“. Wann die CDU das Thema grundsätzlich diskutieren wolle, ließ Tadge offen: „Im Moment jedenfalls ist das für uns kein Punkt.“
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