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„Was macht ihr da eigentlich?"

Irene Mihalic im SN-Interview „Was macht ihr da eigentlich?"

Einem größeren Publikum bekannt geworden ist Irene Mihalic (39) durch ihren auffallend hartnäckigen Befragungsstil im Edathy-Untersuchungsausschuss. Die Obfrau der Grünen in diesem Gremium hat am Dienstag in der Alten Polizei von der schwierigen Ermittlungsarbeit berichtet. Zuvor stand sie in der SN-Redaktion Rede und Antwort.

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Irene Mihalic ist durch ihre Hartnäckigkeit im Edathy-Untersuchungsausschuss aufgefallen.

Quelle: rg

Frau Mihalic, wie bewerten Sie den Ausgang des Edathy-Prozesses vor dem Landgericht Verden?
Wir haben uns im Untersuchungsausschuss nie wirklich mit dem Prozess beschäftigt. Denn das ist Sache der Justiz und wir kümmern uns um die politischen Zusammenhänge. Mit der Einstellung des Prozesses ist uns die Arbeit natürlich etwas erleichtert worden.

Denn bislang hatten wir die Situation, dass besonders die SPD immer schön mit dem Finger auf das laufende Verfahren gezeigt hat, um von den politischen Vorgängen abzulenken. Das kann sie nun nicht mehr.

Wie hat Sebastian Edathy im persönlichen Auftreten im Untersuchungsausschuss auf Sie gewirkt?
Ich kannte ihn vorher nicht. Ich bin die erste Wahlperiode im Bundestag und so hatten wir zuvor nie etwas miteinander zu tun. Er machte auf mich einen sehr selbstsicheren Eindruck. Er hat auf mich gewirkt, als sei er zutiefst von seiner Unschuld überzeugt. Ich hatte nicht den Eindruck von ihm, als würde er das irgendwie hinterfragen, was er gemacht hat. Er war sehr gefasst und sehr sortiert.

Viele werfen ihm mit Blick auf die betroffenen Kinder vor, dass er überhaupt keine Reue zeigt. Können Sie das nachvollziehen?
Ja natürlich. Das ist etwas, was alle erwartet haben: Dass er, wenn er sich schon mit seinen Handlungen auseinandersetzt, dann auch Reue erkennen lässt oder dass er irgendwie sichtbar macht, wie er seine Taten selber einschätzt.

Ich habe mich aber im Untersuchungsausschuss immer bemüht, solche Fragen zu den menschlichen Aspekten gar nicht an mich heran zu lassen, sondern alles rein objektiv und sachlich zu bewerten.

Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann, der Edathy über die Ermittlungen informiert haben soll, verweigert weitere Aussagen im Untersuchungsausschuss. Mit welchen Mitteln kann man aus ihm noch etwas herauskriegen?
Ich befürchte, dass unsere Mittel da nahezu erschöpft sind. Er hat ja schon mal eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss gemacht. Da hat er Edathys Vorwürfe vehement bestritten. Wir haben dann andere Zeugen gehört, die Edathys Version im Wesentlichen bestätigt haben, was Hartmanns Erzählung der Geschichte natürlich weniger glaubhaft macht.

Es ist leider ein Versäumnis der Großen Koalition gewesen, dass da verschiedene Gelegenheiten nicht genutzt worden sind, um Hartmann zu einer Aussage zu bewegen. Ich befürchte, wenn er nicht selbst zur Einsicht kommt, werden wir von ihm nicht mehr viel hören.

Wäre eine Gegenüberstellung von Edathy und Hartmann sinnvoll?
Auch das haben wir angeregt. Aber auch das hat die Koalition abgelehnt. Das ist halt das Problem, dass wir zwar als Opposition im Untersuchungsausschuss Anträge stellen können, aber am Ende entscheidet die Mehrheit.

Wie beurteilen Sie die Aufklärungsbereitschaft der SPD?
Die SPD scheint in erster Linie das Interesse zu haben, sich selbst zu verteidigen, alle die in der Parteispitze irgendwie Verantwortung haben könnten, zu schützen. Wann immer wir als Opposition Ansätze entwickeln zu sagen, da gibt es jetzt Ansätze zur Aufklärung, dann wird das sofort geblockt.

Befürchten Sie vor diesem Hintergrund, die Wahrheit wird am Ende nicht ans Licht kommen?
Wir haben zu Beginn der Arbeit des Untersuchungsausschusses nicht geglaubt, dass wir soweit kommen, wie wir jetzt gekommen sind. Wir haben die gesamte SPD-Spitze als Zeugen noch vor uns. Ich bin gespannt auf deren Aussagen. Und es stehen bis zur Sommerpause noch weitere 15 Zeugen auf unserer Liste. Ich glaube schon, dass wir der Wahrheit noch ein ganzes Stück näher kommen werden.

Die „Bild“-Zeitung hat Sie aufgrund Ihrer Auftritte im Untersuchungsausschuss „Irene Eisenhart“ genannt. Ein Kompliment?
Ich habe das eher mit ein bisschen Belustigung zur Kenntnis genommen. Ich nehme mich selbst anders wahr.

Hilft Ihnen Ihre Polizeiausbildung bei den Vernehmungen im Untersuchungsausschuss?
Ich glaube schon, dass es mir hilft. Ich hatte beruflich schon mit den unterschiedlichsten Leuten in den unterschiedlichsten Situationen zu tun. Ich kann mich in einer Befragungssituation ganz gut hineindenken in das Gegenüber, um zu sehen, mit welcher Frage ich zu einer Antwort komme, die dann auch weiterhilft.

Was macht die Edathy-Affaire mit der Glaubwürdigkeit und dem Image der deutschen Politik?
Das ist eine Frage, die mich im Untersuchungsausschuss wesentlich antreibt. Wir haben viel über die SPD geredet und den Ansehensverlust einzelner Politiker. Aber das ist nicht das, was im Vordergrund steht. Mich erreichen viele Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich die Fragen stellen: Was macht ihr da in Berlin eigentlich? Ist das alles ein riesiger Apparat der Vertuschung und des gegenseitigen sich Deckens?

Ich glaube, dass solche Affären geeignet sind, der Politik massiv zu schaden. Wenn wir durch den Untersuchungsausschuss ein wenig Aufklärung und Transparenz bekommen, dann kann das dazu führen, das Vertrauen ein Stück weit wieder herzustellen.

Interview: Stefan Rothe

Unverständnis, Entsetzen, Trauer

Entsetzen über den tiefen Fall eines heimischen Politikers, Unverständnis über das Verhalten der SPD im Untersuchungsausschuss, der Vertrauensverlust in die Politik – die Edathy-Affäre hat bei den Stadthäger Bürgern Spuren hinterlassen. Im Rahmen der Reihe „Erklärungspuzzle“ der Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Grüne) hat Parteifreundin Irene Mihalic von ihrer Arbeit im Edathy-Untersuchungsausschuss berichtet. Alle Fragen der Bürger, die sich in der Alten Polizei versammelt hatten, konnte jedoch auch Mihalic nicht zufriedenstellend beantworten.

Unverständnis herrschte darüber, dass sich die Große Koalition in die Arbeit des Untersuchungsausschusses einmischen könne – obwohl SPD-Mitglieder eine entscheidende Rolle in der Affäre um Geheimnisverrat und Strafvereitelung gespielt hätten. „Es ist schwer, seine Identität zwischen Parteiinteressen und Aufklärung zu spalten“, meinte eine Zuhörerin. Mihalic bezeichnete die Arbeit im Untersuchungsausschuss als schwierig, da die Koalition versuche, unliebsame Informationen zu blockieren.

Auch Zweifel darüber, ob der Untersuchungsausschuss den Fall überhaupt aufklären könne, wurden geäußert. Sie sei „verhalten optimistisch“, erklärte Mihalic. Zur Frage: „Was ist in unserer Bananenrepublik eigentlich los?“, meinte Keul: „Der Unterschied zu einer Bananenrepublik ist, dass wir hier sitzen und über diese Fragen sprechen können.“

Die Entwicklung Sebastian Edathys entsetzt viele Stadthäger. Aber auch ein Gefühl von Trauer und Unverständnis schwang mit – Unverständnis darüber, wie ein Schaumburger, der sich bis in den Bundestag hochgearbeitet hat und als leuchtende Figur im NSU-Untersuchungsausschuss gefeiert wurde, so tief fallen konnte. „Eigentlich ist das ganz schön tragisch“, meinte eine Stadthägerin. ber

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