Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadthagen Stadt Zweifel am Sparziel
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Zweifel am Sparziel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:01 26.09.2018
Die Verantwortlichen für die Stadt müssen im Etat 2019 Geld einsparen. Quelle: rg
Stadthagen

Durch die geplante Einsparung sollte das in der mittelfristigen Finanzplanung für das kommende Jahr vorgesehene Defizit in Höhe von 1,3 Millionen Euro auf 0,5 Millionen Euro abgesenkt werden.

„An dem Einsparziel von 800 000 Euro werden wir wohl Abstriche machen müssen“, räumt Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos) ein. „Wenn ich sehe, wo wir überall schon Einsparungen vorgenommen haben, dann ist es schwierig, noch neue Potenziale zu entdecken.“ Zudem sei manche Einnahmeerhöhung nicht so hoch ausgefallen wie eigentlich geplant, fügt er hinzu. Als Beispiel nennt er die Erhöhung der Marktgebühren. Diese habe im Konsens mit den Betroffenen festgelegt werden sollen. „Und wenn man das macht, kann man nur zusehen, dass das Ergebnis zumindest nahe an das ursprüngliche Ziel herankommt“, so Theiß.
Unabhängig davon, wie hoch die Einsparungen ausfallen werden, gilt laut Theiß: „Wichtig ist, dass allen Beteiligten bewusst ist, dass wir am Sparkurs festhalten müssen.“

Etat wir früher verabschiedet

Der Haushalt 2019 soll wesentlich früher verabschiedet werden als in den Vorjahren. Während der Rat damals immer erst Anfang März über den Etat abstimmte, soll das diesmal schon am 17. Dezember der Fall sein. Bereits Mitte Oktober will die Verwaltung den Etatentwurf an die Fraktionen schicken, offiziell vorgestellt wird er im Finanzausschuss am 1. November.

Dass die für die Umsetzung der Gesamtstrategie verantwortliche Lenkungsgruppe nicht frühzeitig genug in die Vorbereitung des Etats 2019 eingeschaltet worden sei, kritisiert CDU-Fraktionschef Heiko Tadge. „Das ist schade, denn die Lenkungsgruppe hätte zielgerichtet strukturelle Vorgaben machen können.“ So werde das Aufstellen des Haushalts „wieder darauf hinauslaufen, dass Einzelpunkte diskutiert werden anstatt ein strategischer Ansatz“. In welcher Höhe Einsparungen möglich sind, darauf will sich Tadge nicht festlegen. Und: „Ich habe zwar einige Ideen für weitere Einsparungen, aber die will ich nicht vor Beginn der Beratungen in den Fraktionen preisgeben.“

Als „absolut abwegig“ bezeichnet WIR-Fraktionssprecher Richard Wilmers das Einsparziel in der genannten Höhe. Die Stadt dürfe „nicht kaputt gespart werden“. Für die Zukunftssicherung seien „gewisse Investitionen nötig“. Natürlich müsse gespart werden, so Wilmers, „dabei müssen wir abwägen was machbar ist und was nicht“.

Klare Erwartungshaltung an Bürgermeister

Jan-Philipp Beck, Sprecher der Ampel-Ratsmehrheit, betont, das Einsparvolumen von 800 000 Euro sei von der Verwaltung eingebracht worden: „Wir haben nie eine ,Zahl X‘ genannt.“ Ohnehin sei der Prozess der Gesamtstrategie von der Verwaltung initiiert worden, so Beck: „Es sollte der Haushalt durchgekämmt und in einer veränderten Struktur vorgelegt werden.“ Insofern bestehe „eine klare Erwartungshaltung an den Bürgermeister, dass er sich beim Etatentwurf an der Gesamtstrategie messen lassen muss“. Beck fügt hinzu: „Wir sind gespannt, was die Verwaltung uns vorlegen wird.“

Grundsätzlich halte die Ampelmehrheit an dem Ziel eines mittelfristigen Haushaltsausgleichs fest, hebt Beck hervor. Allerdings dürfe man sich dabei „nicht im Kleinklein verheddern“. So dürften „keine Strukturen, die sich bewährt haben, zerschlagen werden“. Darüber hinaus müssten Investitionen zur stärkeren Positionierung des Wirtschaftsstandortes möglich bleiben. ssr