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Stadthagen / Krumme Straße Zwischen den Fronten

Um das städtische Sanierungsprojekt an der Krummen Straße ist ein politischer Streit entbrannt. Die CDU-Ratsfraktion wirft SPD und Grünen in diesem Zusammenhang vor, für diese sei „Bürgerbeteiligung nur eine leere Worthülse“.

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Die Krumme Straße steht im Mittelpunkt kontroverser Auseinandersetzungen in den Ratsgremien.

Quelle: rg

Von Stefan Rothe

Stadthagen.   Dem Vorsitzenden der rot-grünen Ratsgruppe, Jan-Philipp Beck, ist es hingegen „unverständlich, wie dieser Vorwurf zustande kommen kann“.

Zum Hintergrund: Mit den Stimmen von SPD, Grünen und WIR/FDP hat der Planungs- und Bauausschuss in seiner jüngsten Sitzung einen Planungswettbewerb für den Umbau der vier von der Stadt erworbenen Häuser empfohlen. Die CDU stimmte dagegen.

Die Union hatte nämlich mit einem eigenen Antrag erreichen wollen, dass „auch ein Zurücksetzen der Häuserfront beplant wird, um einen offenen Diskussionsprozess zur Stadtentwicklung auch hinsichtlich der Verkehrsführung zu ermöglichen“. Dabei geht es um die Option, eine so breite Trasse zu schaffen, dass später einmal Gegenverkehr eingerichtet werden kann. Diesen Antrag hatten SPD, Grüne und WIR/FDP abgelehnt.

Die von der Union geforderte Option sei in der Aufgabenstellung für die Planungsbüros „nicht ausdrücklich genug gewichtet“, erläuterte CDU-Fraktionschef Heiko Tadge auf Nachfrage. Vielmehr laute der zentrale Satz: Ziel der Planungsaufgabe sei es, „den Charakter der Stadthäger Altstadt mit der straßenbegleitenden, vorwiegend giebelständigen Bebauung aufrecht zu erhalten“. Das heiße, so Tadge in einer Pressenotiz, „die derzeitige Häuserflucht soll selbst bei einem eventuellen Abriss mit anschließendem Neubau aufrecht erhalten bleiben“.

Hier wollten „SPD und Grüne ihre Position durchsetzen, ohne die Beteiligungsverfahren zur innerstädtischen Verkehrsführung abzuwarten“, so Tadge in der Pressenotiz weiter: „Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten“.

SPD-Grünen-Gruppenchef Beck kann diese Anwürfe nach eigenem Bekunden nicht verstehen. Die Aufgabenstellung für den Planungswettbewerb sei „hinreichend offen für alle Entwicklungsmöglichkeiten“. Beck verwies auf den Satz: „Im Fall von Abbrüchen mehrerer Hauptgebäude soll die Straßenflucht im Interesse der Beseitigung einer Engstelle angemessen zurückgesetzt werden.“ Damit halte der Planungsvorgang auch die Möglichkeit offen, später Platz für Gegenverkehr zu haben. Tadge sagte dazu, dieser Satz im Planungsauftrag habe „reine Alibifunktion“.

Beck räumte ein, dass in der SPD-Fraktion Skepsis herrsche, ob die Krumme Straße das bei Gegenverkehr entstehende Verkehrsaufkommen aufnehmen kann. Was Bürgerbeteiligung angehe, müsse sich die SPD nichts vorwerfen lassen. „Wir sind die einzige Gruppe im Rat, die klare Vorstellungen davon hat, wie das aussehen kann.“

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