Feuerwehr: 100000 Euro nur fürs Planen

Samtgemeinde Lindhorst. Im Bereich Brandschutz plant die Kommune rund 250000 Euro an Investitionen. Der Zuschussbedarf beläuft sich demnach auf 210000 Euro. Ein Restbetrag in Höhe von 110000 Euro für ein neues Fahrzeug der Feuerwehr Lindhorst ist darin enthalten. 100000 Euro sieht die Samtgemeinde für Planungskosten der Feuerwehrhäuser Lüdersfeld und Heuerßen vor. Nach Worten Wolfgang Fischers ist die Frage der Nutzbarkeit der von den Gemeinden zur Verfügung gestellten Flächen noch nicht geklärt. Dies zu prüfen, nehme mehr an Zeit in Anspruch, als gedacht. In Lüdersfeld gestalte sich die Sache einfacher als in Heuerßen.

 Ausschussvorsitzender Frank Stahlhut erkundigte sich, ob es unbedingt sein muss, für beide Häuser Planungskosten in Höhe von jeweils 50000 Euro zu veranschlagen. Da beide baugleich sein sollen, könne möglicherweise gespart werden. Dies wies Fischer nicht von der Hand, aber wegen der unterschiedlichen Voraussetzungen sei kaum denkbar, völlig identische Gerätehäuser zu errichten. Auch ein zeitgleiches Bauen zweifelte Fischer an.

 Wilfried Schröder fragte daran anknüpfend, wie realistisch ein Planungsstart für Heuerßen in 2012 überhaupt ist und ob dann die Planungskosten nicht auch deshalb zu reduzieren seien. Stahlhut schob ein, er glaube, dass die Frage nach der Nutzbarkeit des Grundstücks neben dem Heuerßer Friedhofs leicht zu klären ist. Deshalb könne schon in 2012 geplant werden.

 Dem widersprach Samtgemeindebürgermeister Andreas Günther nicht. Sollte es möglich sein, das Grundstück ohne Änderung des Flächennutzungsplans für ein Feuerwehrhaus zu verwenden, stehe einem Planungsstart nichts im Wege. Sollte der Flächennutzungsplan geändert werden müssen, steht ein langwieriges Prozedere ins Haus, bei dem beispielsweise Naturschutzbehörden sowie Ver- und Entsorger zu Stellungnahmen gebeten werden.

 20000 Euro sollten „vorsichtshalber“ für das Umrüsten auf Digitalfunk in den Etat eingestellt werden. Eigentlich hätte laut Fischer bereits auf digitale Technik umgeschaltet werden sollen. Jetzt ist der Starttermin für Ende 2013 avisiert. Es sei aber nicht auszuschließen, dass es erst in 2014 so weit sein wird, weil sich bis dahin der Betrieb der Rettungsleitstelle verschieben könnte. Eine Prognose wagte Lindhorsts Brandmeister Jörg Böhnke dahin gehend nicht.

 Da kaum damit zu rechnen sei, dass die 20000 Euro in 2012 benötigt werden, empfahl der Ausschuss, stattdessen 15000 Euro für das Ersetzen der Tragkraftspritze der Feuerwehr Vornhagen zur Verfügung zu stellen. Fischer verwies auf weitere dringend zu behebende bauliche Mängel an einigen Feuerwehrhäusern in der Samtgemeinde, wofür allerdings kein Geld übrig sei.

978000 Euro Kredit

• Im Vorwort zur Etat-Debatte hatte Kämmerer Jens Schwedhelm konstatiert, dass sich die Einnahmesituation im Jahr 2011 für die Samtgemeinde positiv entwickelt hat. Allerdings seien auch die Ausgaben höher als zuvor, sodass sich die Kommune in keiner nennenswert besseren Position befinde.

Der Haushalt 2012 könne nicht ausgeglichen werden. „Wir müssen von unserer Substanz, sprich: von unserem Vermögen, zehren“, so Schwedhelm. Etwas mehr als 1,18 Millionen Euro plant die Kommune insgesamt an Investitionen ein. Dafür ist ein Kredit in Höhe von 978000 Euro nötig, da den Ausgaben nur 204000 Euro an Einnahmen gegenüberstehen.