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Niedersachsen
Neue Konzepte

Sie kommen schnell, arbeiten effektiv und haben keine Angst vor der Polizei: Serieneinbrecher sind auch in Niedersachsen unterwegs. Weil die Täter nur selten verurteilt werden, haben sie keine Angst vor Entdeckung. Nun sollen neue Konzepte der Polizei Abhilfe schaffen.

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Ministerpräsident Weil
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat dem Eindruck des israelischen Botschafters Jakov Hadas-Handelsman widersprochen, in Niedersachsen grassiere der Antisemitismus.

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Nikab-Fall

Wegen einer Schülerin in Belm (Kreis Osnabrück), die seit zwei Jahren vollverschleiert am Unterricht teilnimmt, fordert die CDU eine Anklage gegen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) wegen vorsätzlicher Verletzung ihres Amtseides.

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Gastbeitrag des israelischen Botschafters

Ein Seminar mit antisemitischen Inhalten an einer Hochschule in Hildesheim, eine Straßenabstimmung mit dem Slogan „Israel ist illegal“ in der Delmenhorster Fußgängerzone – „Was ist nur los in Niedersachsen?“, fragt sich Yakov Hadas-Handelsman, Israels Botschafter in Berlin. Wir veröffentlichen seinen Kommentar als Gastbeitrag.

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Grüne in Niedersachsen

Der Kreis von Personen in der Landespolitik ist überschaubar – die beruflich Aktiven kennen sich untereinander. Doch bei einem dieser Namen kann es sein, dass man auch bei Politik-Profis Stirnrunzeln erntet: „Stefan Körner? Wer ist das?“ Die Antwort lesen Sie hier.

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Äußerung auf Parteitag
Setzt die Polizei in Niedersachsen zu viel Pfefferspray ein? Die Polizeichefs selbst hatten beschlossen, die Dosen zu wiegen, um mehr Transparenz zu schaffen.

Kanzlerin Angela Merkel empörte sich am Wochenende darüber, dass Niedersachsens Polizei ihre Reizgasdosen wiegen muss, um so mehr Transparenz beim Einsatz von Pfefferspray zu schaffen. Doch die Maßnahme wurde längst abgeschafft.

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Entwurf zum Ladenöffnungsgesetz
Verkaufsoffener Sonntag in Hannover.

Statt an vier Sonntagen soll eine Ladenöffnung in Hannover und niedersächsischen Kommunen zumindest in einzelnen Stadtteilen künftig auch an einem fünften Sonntag im Jahr möglich sein. Dies sieht das überarbeitete Ladenöffnungsgesetz vor, das die Landesregierung am Dienstag zur Beratung vorgelegt hat.

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Für politische Bildung

Mehr als zehn Jahre gab es in Niedersachsen keine Landeszentrale für politische Bildung. Einstimmig sprach sich der Landtag im Frühjahr für den Neustart der Behörde aus. Doch kann die Einrichtung wachsenden Extremismus verhindern?

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Niedersachsen

Eine zentrale Rolle beim Landesparteitag der Grünen am kommenden Wochenende in Oldenburg soll das Thema innere Sicherheit haben.  "In Zeiten gesellschaftlicher Unruhe war es uns wichtig, dazu ein klares Signal zu setzen", sagte die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz in Hannover.

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Land rüstet auf
Fußballkrawall, Terrorgefahr, Einbruchskriminalität – die Polizei klagt schon lange über Personalmangel.

Die Landesregierung will nun doch mehr Polizisten einstellen als ursprünglich geplant. 1000 neue Stellen sollen am Ende geschaffen werden. Bislang waren nur 720 neue Stellen geplant gewesen. Die CDU hatte schon länger 1000 neue Polizisten gefordert. Auch für Kitas plant die Regierung mehr Geld ein.

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Umweltministerium
Das niedersächsische Umweltministerium prüft ein Pfandsystem für Kaffeebecher.

In Niedersachsen könnte es bald auch auf Kaffeebecher Pfand geben. Das Umweltministerium prüfe derzeit mehrere Varianten, um die hohe Zahl von Einweggetränkebechern zu reduzieren, teilte ein Sprecher mit.

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