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Niedersachsen
Eine Fremdsprache, Mängel in Mathe

Lehrerverbände und Wissenschaftler beklagen sinkende Standards an Gymnasien. So soll es Schülern ab dem Schuljahr 2018/2019 nach der zehnten Klasse erlaubt sein, auf eine zweite Fremdsprache zu verzichten.  Viele Schulabsolventen seien nicht auf das Studium vorbereitet.

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Demonstrationen

In Niedersachsen können Bürger jetzt spontan vor dem Landtagsgebäude in Hannover demonstrieren. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch ein neues Versammlungsgesetz, mit dem die Bannmeile abgeschafft wird.

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Regierungserklärung zur Atommüll-Debatte

Ein verschärftes Nachdenken über die sichere Zwischenlagerung von Atommüll hat am Mittwoch Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) angemahnt. Gleichzeitig lobte er das Gesetz zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Es trage dazu bei, den gesellschaftlichen Konflikt um die Atomkraft zu befrieden.

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Rot-Grün will Tierschutz stärken
 Der Plan der rot-grünen Regierungsfraktionen, den Tierschutzverbänden ein eigenes Klagerecht einzuräumen, bleibt umstritten.

Das Landvolk sieht ein „Klima der Angst“ über Niedersachsen heraufziehen, die Kommunalverbände befürchten neues Entscheidungschaos: Der Plan der rot-grünen Regierungsfraktionen, den Tierschutzverbänden ein eigenes Klagerecht einzuräumen, bleibt umstritten.

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Fördergelder

Nach Protesten der kommunalen Spitzenverbände rückt die Landesregierung von ihrem Plan ab, den Kommunen künftig weniger Fördergeld für den Bau neuer Krippenplätze zu zahlen. Es soll bei der alten Förderung von 12000 Euro pro Krippenplatz und 4000 Euro für einen Platz in der Tagespflege bleiben, teilt Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) mit.

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Antrag im Landtag
„Sind Personen, die eine Burka tragen, schon deshalb gefährlich?“ Nicht nur an dieser Frage scheiden sich die Geister.Foto: dpa

Mit einem spektakulären Vorstoß wartet die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag auf. Sie will das Tragen der Burka verbieten. Im Landtag findet der Antrag immerhin bei der FDP Gehör, die sich auf ihrem jüngsten Parteitag mit einem noch radikaleren Antrag befassen musste.

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Abschaffung der Bannmeile
Der niedersächsische Landtag in Hannover.

Bürger können bald direkt vor dem Landtagsgebäude demonstrieren. Die Bannmeile soll verschwinden. So sieht es das neue Versammlungsgesetz vor. Paramilitärisches Auftreten bei Kundgebungen ist künftig verboten.

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Niedersachsen dagegen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bedauert die Entscheidung des Bundesrates zur Pkw-Maut und lehnt diese weiterhin ab. "Leider haben das nicht alle Bundesländer so gesehen", sagte Weil der HAZ.

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Kritik an Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz

Mit einem angeblichen Zitat zu Kinderehen hat der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann bei Twitter Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) scharf angegriffen.

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Humanitäre Gründe
Nicht alle Asylbewerber können in Niedersachsen bleiben - doch wer abgelehnt wurde, kann noch auf humanitäre Gründe hoffen.  Foto: dpa

Nicht alle Asylbewerber können in Niedersachsen bleiben – doch wer abgelehnt wurde, kann noch auf humanitäre Gründe hoffen. Die Härtefallkommission gibt abgelehnten Asylbewerbern eine zweite Chance

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Geflügelpest
„Unterbringung war nicht möglich“: Im Nordwesten Niedersachsens starben Hundertausende Putenküken.

Wegen der Tötung von 560.000 Putenküken ist ein Streit zwischen dem Landwirtschaftsministerium und den Landkreisen Cloppenburg und Oldenburg entbrannt. Agrarminister Christian Meyer (Grüne) hält die von den Kreisen genehmigte Tötung für gesetzeswidrig.

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Protest der Kommunen

Da mehr Kinder geboren werden als erwartet, reicht das ursprünglich angesetzte Budget für den Ausbau von Betreuungsplätzen nicht aus.  Deshalb sollen den Kommunen nun die Pauschalen für Plätze gekürzt werden. Städte und Gemeinden protestieren.

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17. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Ein bisschen ist es wie nach einer durchzechten Nacht. Es ist einem flau im Magen, man möchte nicht angesprochen werden, nicht an die vergangene Nacht denken. Eigentlich möchte man einfach nur weg.

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