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Niedersachsen
Diebstahl auf Truppenübungsplatz
Aus einem Panzer wurden Sturmgewehre gestohlen.

Ein Waffendiebstahl, der sich im Februar auf dem Truppenübungsplatz in Munster ereignet hat, steht möglicherweise in Zusammenhang mit dem Soldaten Franco A., der Ende April im französischen Illkirch wegen Terrorverdachts verhaftet wurde.

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Vergabe-Affäre

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat seine Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) auf ihre Bitte hin entlassen. Damit zogen beide Konsequenzen um eine Affäre um leichtfertig und gegen die strengen Ausschreibungsregeln vergebene Aufträge aus dem Wirtschaftsministerium.

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Mauscheleien bei Auftragsvergabe
„Den Vorwurf der Mauschelei weise ich zurück“: Wirtschaftsminister Lies will aufklären, stellt sich aber vor seine Staatssekretärin.

Immer mehr Ungereimtheiten im niedersächsischen Wirtschaftsministerium: Ressortchef Lies (SPD) hat einen zweiten Fehler bei der Vergabe von Aufträgen eingeräumt - dieses Mal wurde offenbar ein Radiosender bevorzugt. Zudem wirft eine Stellenausschreibung Fragen auf. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft.

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Landtag
Wirtschaftsminister Olaf Lies.

In einer Erklärung vor dem Landtag räumte Wirtschaftsminister Lies ein, dass sein Haus sich bei der Vergabe einer Veranstaltungsreihe zur Elektromobilität über Bedenken des Vergabereferats hinweggesetzt habe. Einen weiteren Fall hatte die HAZ vergangene Woche öffentlich gemacht. Nun steht der Minister unter Druck. 

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Interview mit CDU-Spitzenkandidat
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann.

Bernd Althusmann spricht im HAZ-Interview über seine Pläne für Bildung, Polizei und Wirtschaft. „Man darf die Herausforderungen Niedersachsens nicht kleinreden“, warnt der 51-Jährige CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2018.

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Neues Steuerkonzept
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Die niedersächsische Landesregierung prescht mit einem eigenen Steuerkonzept vor – und irritiert mit dem Ruf nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags die Bundes-SPD. Neben der Streichung des Solis sieht Weils Konzept höhere Steuern für Besserverdienende vor .

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Nach NRW-Landtagswahl
Im Februar 2013 präsentierten Sozialdemokraten und Grüne ihren Koalitionsvertrag. Wie die nächste Landtagswahl im Januar 2018 ausgeht, ist völlig offen.  Foto: dpa

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gibt den Wahlkämpfern in Niedersachsen einiges zum Nachdenken auf. Doch sie haben noch acht Monate – und eine Bundestagswahl dazwischen – um ihre Schlüsse zu ziehen. Und das sind die Baustellen.

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Nach Niederlage von Rot-Grün
Die dramatische Niederlage von SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bringt den Wahlkampf in Niedersachsen frühzeitig in Schwung.

Bildung, Sicherheit, Investitionen: Parteien in Niedersachsen bringen sich nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in Position. Während sich Ministerpräsident Weil (SPD) gelassen gibt, greift Althusmann von der CDU an.

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Stephan Weil im Interview
Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen.

Stephan Weil gibt sich nach der dramatischen Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gelassen. „Die Grundzufriedenheit ist in Niedersachsen wesentlich stärker ausgerpägt als bei unseren Nachbarn“, sagte der Ministerpräsident im Interview.

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Schätzung

Die Steuereinnahmen in Niedersachsen werden auch im laufenden Jahr deutlich steigen. Der Haushalt des Landes könne für 2017 mit knapp 26 Milliarden Euro Einnahmen rechnen, sagte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) bei der Vorstellung der Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung.

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"Verdammte Pflicht, sich zu kümmern"
"Ein Ministerpräsident hat die verdammte Pflicht, sich darum zu kümmern, dass so ein Unternehmen gut aufgestellt ist", sagt Althusmann.

Angesichts jüngster Nachrichten über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen leitende VW-Mitarbeiter hat Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Untätigkeit vorgeworfen. 

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Affäre um Vergabe-Praxis

Aufregung nach der Vergabepraxis des Wirtschaftsministeriums für die Überarbeitung einer Internetseite: Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) weist den Vorwurf der Mauschelei zurück. Die CDU fordert dagegen, dass die verantwortliche Staatssekretärin Daniela Behrens ihre Arbeit vorerst ruhen lassen soll.

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25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

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