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Wechsel von Twesten: Wer hat wen angesprochen?

Regierungskrise in Niedersachsen Wechsel von Twesten: Wer hat wen angesprochen?

Mit ihrem Wechsel zur CDU löste die frühere Grünen-Abgeordnete im Landtag eine Regierungskrise in Niedersachsen aus. Dafür erntete die Politikerin viel Kritik. Auch mehrere Tage nach der Verkündung des Übertritts bleibt die Frage der „Verwendungsmöglichkeiten“ offen. Seit Montag ist Twesten nun offiziell CDU-Mitglied. 

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Die frühere Grünen-Abgeordnete Elke Twesten.

Quelle: dpa

Hannover. Der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, in die sie am Montag vom Kreisverband Rotenburg/Wümme als Mitglied aufgenommen wurde, erhitzt noch immer die Gemüter. Am Montag erklärte die Grünen-Spitzenkandidatin im Bund, Katrin Göring-Eckardt, sie glaube nicht, dass der Fraktionsführung in Hannover Fehler beim Umgang mit der Überläuferin unterlaufen seien. Sie könne Twestens Wut verstehen, nicht wieder aufgestellt worden zu sein. Aber daraus lasse sich keineswegs das Recht ableiten, die Regierungsmehrheit infrage zu stellen. Ob es ein „unmoralisches Angebot“ der CDU gegeben habe, könne sie nicht beurteilen, sagte Göring-Eckardt: „Das muss in Niedersachsen geklärt werden.“

Doch die Vorgänge in Niedersachsen sind immer noch nicht vollständig geklärt. Berichtete am Sonntag der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, Helge Limburg, Twesten habe ihm gegenüber von einem “unmoralischen Angebot der CDU“ gesprochen, stellt die Abgeordnete den Ablauf des Gesprächs ganz anders dar.

Kurz nach ihrer Niederlage bei der Listenaufstellung in Rotenburg habe Limburg sie am Rande des Juni-Plenums im Landtag angesprochen, erklärte Twesten am Montag. Er habe sie wegen ihrer Affinität für schwarz-grüne Koalitionen gewarnt: „Du lässt dich doch nicht kaufen!“ Dabei habe sie in keiner Weise von Angeboten der CDU gesprochen. „Es gab und gibt sie nicht.“

Limburg war nach ihren Angaben nicht der einzige, der sie im Juni-Plenum nach dem Wahldesaster in Rotenburg angesprochen habe. Auch Ministerpräsident Weil habe sie „in einem persönlichen Gespräch nach meiner Nichtnominierung gebeten, ,Verwendungsmöglichkeiten’ aufzuschreiben und an sein Büro zu schicken.“ Dieses Angebot habe sie ihrerseits nicht weiterverfolgt. Weil indes bestreitet klar, Twesten jemals um eine solche Liste gebeten zu haben.

Gab es ein "unmoralisches Angebot"?

Auch den früheren Landtagspräsidenten Rolf Wernstedt (SPD) hat Twesten nach eigenem Bekunden ins Vertrauen gezogen. Sie kenne Wernstedt lange und schätze ihn (die beiden arbeiteten im Volksbund Kriegsgräberfürsorge zusammen). Sie teilte ihm am Dienstag vergangener Woche nach eigenem Bekunden ihre Überlegungen zum Grünen-Austritt mit - Wernstedt habe ihr geraten, das Gespräch mit der Landtagsfraktionsvorsitzenden Anja Piel zu suchen, das noch am gleichen Tag stattfand.

„Ich habe sie informiert, dass ich aus der Partei der Grünen austreten werde. Ich habe ihr meine inhaltlichen Gründe erläutert.“ Doch Piel habe den Ernst der Situation nicht erkannt und ebenfalls nach „Verwendungsmöglichkeiten“ gefragt sowie Unterstützung zugesichert. Auch mit Umweltminister Stefan Wenzel habe sie kurz darauf gesprochen - allerdings nicht über den Austritt.

Die Frage der „Verwendungsmöglichkeiten“ bleibt offen.

Von Michael B. Berger

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