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Unabhängigkeit
„Katalonien ist nicht Spanien“: Fans des FC Barcelona enthüllen im Stadion ein großes Banner mit einer klaren Botschaft.

Der innerspanische Konflikt spitzt sich zu. Carles Puigdemont hält weiter an der Unabhängigkeit Kataloniens fest – und die Zentralregierung will erstmals in der Geschichte des Landes Artikel 155 der Verfassung anwenden.

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Islamismus
Ausbildung an der Waffe: Der IS will Kinder so früh wie möglich zu Gotteskriegern machen.

Kinder lassen sich leicht verführen. Das macht sich der IS zunutze: Die Terrormiliz spricht mit ihrer Propaganda gezielt Kinder an. Sie werden indoktriniert und in Syrien zu Gotteskriegern ausgebildet. Die jungen Islamisten könnten auch in Deutschland zur Gefahr werden, warnt der Verfassungsschutz.

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Schulz-Vorschlag
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil.

SPD-Parteichef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Dies erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Parteikreisen.

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KP-Parteitag in China
Unter Hammer und Sichel tagen die rund 2300 Delegierten der KP in Peking. Parteichef Xi Jinping hält eine 65-minütige Rede.

Mit Raubtierkapitalismus und Planwirtschaft will Chinas starker Mann sein Land zur bestimmenden Kraft in der Welt machen. Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei wird Präsident Xi Jinping seine Herrschaft festigen. Manche erinnert seine Allmacht bereits an Staatsgründer Mao Tsetung.

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Unabhängigkeitserklärung
Er sucht den Machtkampf mit Madrid: Der katalanische Präsident Carles Puigdemont.

Jetzt ist Madrid am Zug: Die katalanische Regionalregierung hat sich nicht eindeutig zur spanischen Verfassung bekannt – die Frist dafür lief um 10 Uhr ab. Regionalpräsident Carles Puigdemont setzt weiter darauf, die Unabhängigkeit durchzusetzen. Das könnte ihn den Job kosten – Madrid will die Kontrolle über die Region übernehmen.

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Scheidender Landtagspräsident

Die CDU sollte aus Sicht des noch amtierenden Landtagspräsidenten Bernd Busemann die Chance zum Mitregieren in Niedersachsen nutzen. „Je mehr CDU an der Regierung beteiligt ist, desto besser“, sagte Busemann.

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Umfrage

Für eine mögliche große Koalition in Niedersachsen nach der Landtagswahl gab es schon vor der Wahl kaum Zustimmung bei den Bürgern. Eine neue Umfrage, die das Berliner Meinungsforschungsinstitut Civey für die HAZ erstellt hat, zeigt nun, dass die Niedersachsen sich eine Ampel-Koalition wünschen. 

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Unabhängigkeitserklärung
Demonstranten protestieren in Barcelona gegen die Unabhängigkeit Kataloniens.

Die Frist, die Ministerpräsident Rajoy der katalanischen Führung gesetzt hat, läuft um 10 Uhr ab. Danach drohen Zwangsmaßnahmen wie die Absetzung des katalanischen Regierungschefs Puigdemont.

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Vertraute warnen
US-Präsident Donald Trump.

Die Amtszeit von US-Präsident Donald Trump könnte nach den Zwischenwahlen im November nächsten Jahres vorzeitig enden. Schuld sind Querelen innerhalb der eigenen Partei.

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Sondierungen
„Das wird alles nicht einfach“: Lorenz Caffier (CDU)

Die Liberalen wollen weder Videoüberwachung noch Vorratsdatenspeicherung, die Öko-Partei lehnt sichere Herkunftsländer ab: Dem Sprecher der Unions-Innenminister bereitet eine mögliche Koalition mit FDP und Grünen Kopfzerbrechen

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EU-Beitrittskandidat Türkei
„Die diskutierte Kürzung der Vorbeitrittshilfen könnte eine Möglichkeit sein“: David McAllister.

Der CDU-Europapolitiker David McAllister plädiert für eine Neuausrichtung der EU-Türkei-Beziehungen. Geld soll es für Ankara nur noch gegen die Einhaltung ganz bestimmter Auflagen geben – wenn überhaupt.

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Bundestagsvizepräsident
Wunschkandidat: Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Nachfolgerin Andrea Nahles.

In der SPD gibt es Gerangel um das Amt des Parlamentsvizepräsidenten. Die Fraktionsführung will den bisherigen Chef Thomas Oppermann durchsetzen, doch gleich mehrere Frauen sind dagegen. Eine Kampfabstimmung steht bevor.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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