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Auf der Suche nach einer Alternative zum Fluss

Pause bei Salzlauge-Einleitung Auf der Suche nach einer Alternative zum Fluss

Nach der Werra-Weser-Konferenz in Kassel fordern einige SPD-Bundestagsabgeordnete, darunter Gabriele Lösekrug-Möller, „Kompromissbereitschaft“.

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Stein des Anstoßes: abgebautes Steinsalz bei K+S.

Quelle: dpa

Weserbergland. Sie appellieren an das Unternehmen K+S und das Land Hessen, „keine weitere Eskalation“ zu betreiben und sich mit den grünen Umweltministern der Nachbarländer zu einigen. So solle Schaden nicht nur vom Unternehmen, sondern auch von der Umwelt und vom Steuerzahler abgehalten werden.

Im Rahmen der Konferenz sei deutlich geworden, dass überhaupt nicht geklärt sei, wer das Geld für ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren zahlen müsse. Zudem habe die Konferenz verdeutlicht, dass Niedersachsen keine Weser-Pipeline akzeptieren werde und Nordrhein-Westfalen den „Vierphasenplan“ rechtlich für nicht EU-konform halte. Weiter gäbe es ein Gutachten des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie, in dem Trinkwasserschäden durch die Salzeinleitung auch kurzfristig nicht ausgeschlossen werden können.

Die Abgeordneten fordern, neue Wege zu beschreiten und schlagen einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan vor. Die Machbarkeitsprüfung der technischen Lösungen solle nun in Angriff genommen werden; das Ergebnis könnte in einen neuen Plan einfließen, der im März 2016 veröffentlicht werden soll. Eventuell noch in diesem Monat soll auch ein „Technikumsversuch“, bei dem jährlich sieben Millionen Kubikmeter „Abstoßlösungen“ von K+S aufbereitet werden sollen, durch Niedersachsen und NRW in Auftrag gegeben werden.

Bezahlen müssten die Hessen und K+S. Für die Zeit der Prüfung sollte dann ein Moratorium gelten und im Januar 2016 eine endgültige Entscheidung in der Flussgebietsgemeinschaft Weser getroffen werden.   r

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