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„Breitband ist so elementar wie Wasser“

Unternehmerfrühstück der Weserbergland AG „Breitband ist so elementar wie Wasser“

Beim Unternehmerfrühstück der Weserbergland AG im Kreishaus Stadthagen hat der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) für Investitionen in die Infrastruktur geworben.

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Jörg Farr (rechte Bildseite, von links), Martin Wrede, Olaf Lies und Matthias Molthahn diskutieren unter der Moderation von SN-Chefredakteur Marc Fügmann im Kreishaus.

Quelle: rg

Stadthagen. 60 Millionen Euro stelle das Land Niedersachsen für den Breitbandausbau zur Verfügung. Lies: „Breitband ist so elementar wie Wasser.“ Allerdings bezifferte Landrat Jörg Farr allein die Kosten für den Breitbandausbau in Schaumburg auf 60 bis 90 Millionen Euro. Dass die vom Land zur Verfügung gestellten Gelder nicht ausreichen, dessen ist sich auch Lies bewusst. „Der einfachste Weg wäre, 1,7 Milliarden Euro in die Hand zu nehmen. Das Geld haben wir aber nicht.“ Deshalb solle der Bau kreiseigener Breitbandnetze zusätzlich durch günstige Darlehen der NBank gefördert werden, um die insgesamt 32.000 Gebäude im Weserbergland zu versorgen, die noch nicht über einen zeitgemäßen Anschluss verfügten.

 Als „nicht machbar“ bezeichnete Lies dagegen das vom Bund ausgegebene Ziel, bis 2018 alle Gebäude in Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. „Ich finde es unglücklich, solche Zahlen in den Raum zu werfen, ohne auch nur einen Euro auf den Tisch zu legen.“ Angesichts eines Überschusses von 18 Milliarden Euro im Bundeshaushalt spreche vieles dafür, „die Gunst der Stunde zu nutzen und in die Infrastruktur zu investieren“.

 Ein Problem dabei sei, dass es vielen Maßnahmen an Akzeptanz in der Bevölkerung mangele. Als Beispiel nannte Lies die „Südlink“-Trasse. „Ich kann den Unmut über das Vorgehen der Tennet verstehen. Warum werden die Varianten nicht vorgestellt? Warum wird nicht transparent und allumfassend informiert? Das ist ein Beispiel dafür, wie man ein Infrastrukturprojekt vor die Wand fährt. Denn klar ist auch: Wir müssen das Stromnetz ausbauen.“

 Von der schlechten Infrastruktur in Deutschland ist auch Matthias Molthahn betroffen. Der Geschäftsführer der Molthahn Transporte GmbH in Nienstädt beklagte, dass Schaumburg nicht der beste Logistikstandort sei. „Wir haben einen erheblichen Anteil an Leergeldkilometern.“ Hinzu komme, dass sein Unternehmen jährlich 600000 Euro an Mautgebühren zahle. „Und das Geld ist nicht zweckgebunden. Wäre es das, hätten wir einen sehr guten Zustand der Straßen.“

 Farr meinte dennoch, dass Schaumburg sich auf einem guten Weg befinde. Der Landrat erinnerte an den Verlust tausender Arbeitsplätze durch den Wegzug von Unternehmen wie Alcatel und Otis. Dieser Entwicklung habe man gegengesteuert und den Landkreis wieder auf einen Erfolgskurs gebracht, den es fortzusetzen gelte. Der Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes der Unternehmen im Weserbergland, Dieter Mefus, warnte allerdings vor einem schleichenden Niedergang, sollten sich die Infrastruktur-Probleme nicht beheben lassen.  ber

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