Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -2 ° Nebel

Navigation:
Minister Meyer:„Wir sind entsetzt“

Landkreis Minister Meyer:„Wir sind entsetzt“

Die Ankündigung der hessischen Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), eine Pipeline an die Oberweser zu bauen, damit K+S seine Salzabwässer in die Weser entsorgen kann, schlägt hohe Wellen.

Voriger Artikel
Schaumburger zeigen,was sie drauf haben
Nächster Artikel
Erfinderkultur und Tradition

Der Rohsalz-Großbunker des Kaliwerks Werra unter der Erde bei Heringen in Hessen: K+S will seine Salzabwässer in der Weser entsorgen.

Quelle: dpa

Landkreis. „Wir sind entsetzt über diese Entscheidung“, sagt Niedersachsens Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Christian Meyer (Grüne). Damit habe das Land Hessen die gemeinsame Linie verlassen, die man zuvor am Runden Tisch Gewässerschutz gefunden habe. „Das ist eine Lösung zulasten der Nachbarländer“, stellt der Minister fest. Man habe innerhalb der Landesregierung sehr schnell die Haltung Niedersachsens zu diesem Vorgehen festgelegt, erklärt Meyer. „Wir wollen alle Mittel dagegen nutzen, bis hin zur Klage.“

 Christian Meyer hatte als zuständiger Minister für Raumordnung schon vor Monaten deutlich gemacht, dass für eine Oberweser-Pipeline, die über niedersächsisches Gebiet führen würde, kein Raumordnungsverfahren begonnen werde. Eine solche Pipeline sei mit den Zielen der Wasserrahmenrichtlinie nicht vereinbar.

 In Hessen habe man jetzt die Variante gewählt, dass die Pipeline nur über hessisches Gebiet führen soll. Die Argumente Niedersachsens gegen diese Pipeline bleiben aber bestehen.

 „Es ist eigentlich ein Witz“, sagt Meyer, der als Holzmindener seine ganz besondere Beziehung zur Weser hat. Wenn K+S sich jetzt als großzügig darstelle, weil man mehr als 400 Millionen Euro ausgebe, so handele es sich dabei um die Baukosten für die Oberweser-Pipeline.

 Für ihn sei es nicht nachvollziehbar, dass überall im Umweltrecht das Verursacherprinzip gelte, hier allerdings für K+S Ausnahmen gemacht würden. Weiterhin sei es absurd, dass man jetzt in Hessen eine solche Planung vorstelle, ohne auf das Ergebnis der unabhängigen Gutachten und Studien zur technischen Machbarkeit verschiedener Entsorgungsmöglichkeiten zu warten.

 Wenn Hessen mit der K+S AG einen solchen öffentlich-rechtlichen Vertrag abschließt, dann bekomme das Unternehmen die Erlaubnis, bis zum Jahr 2060 Salzabwässer in die Weser zu leiten. „Wir sehen es als Affront an, dass Hessen eine solche Planung ohne Abstimmung mit den ebenfalls betroffenen Nachbarländern durchführt“, unterstreicht Christian Meyer.

 Die niedersächsische Haltung sei eindeutig. „Wir wollen die Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie bis 2027, wir wollen keine zusätzliche Einleitung in die Weser zulassen. Und generell bleibt das Ziel, so schnell wie möglich jede Salzeinleitung in die Weser zu beenden.“

 Niedersachsen werde alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine solche Oberweser-Pipeline zu verhindern. „Das haben SPD und Grüne auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben.“ Die nächste Möglichkeit dazu biete sich jetzt, erklärt Christian Meyer. Bis Ende des Jahres müssen die Bundesländer, die zur Flussgebietsgemeinschaft Weser gehören, gegenüber der Europäischen Union einen Bewirtschaftungsplan verabschieden. fm

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben
DAX
Chart
DAX 10.529,50 -0,04%
TecDAX 1.687,00 -0,51%
EUR/USD 1,0673 +0,12%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. TELEKOM 14,69 +0,71%
BAYER 87,21 +0,71%
HEID. CEMENT 83,50 +0,67%
DT. BANK 14,73 -1,98%
VOLKSWAGEN VZ 118,37 -0,71%
LUFTHANSA 12,14 -0,50%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Bakersteel Global AF 158,73%
Structured Solutio AF 154,97%
Stabilitas PACIFIC AF 151,07%
AXA IM Fixed Incom RF 141,93%
Crocodile Capital MF 122,39%

mehr