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Solarpark vor dem Scheitern

Hameln / Stadthagen Solarpark vor dem Scheitern

Der am Hamelner Rotenberg geplante Solarpark steht vor dem Scheitern, bevor er überhaupt gebaut worden ist.

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Sechs Millionen Euro teures Projekt liegt auf Eis – weil eine Unterschrift fehlt.

Quelle: Thimm

Von Thomas Thimm

Hameln/Stadthagen. Der Investor Wolfgang Bax bestätigte gegenüber dieser Zeitung, dass seine Planungen für das Sechs-Millionen-Euro-Projekt auf Eis liegen. Als Grund dafür nennt Bax, dass notwendige Verträge nach langen Wochen und Monaten nicht unterschrieben sind. Bax: „Sollte in den nächsten 14 Tagen nichts passieren, werden wir das Projekt verlassen.“

Der Stadthäger Diplom-Ökonom Bax – der als Immobilienhändler bereits acht Solarparks im Landkreis Schaumburg, aber auch bei Dresden betreibt –, will in Hameln auf 100000 Quadratmetern einen Solarpark mit einer Leistung von fast fünf Megawatt installieren. Deshalb ist Bax bereits Pächter einer entsprechend großen Teilfläche auf dem alten Briten-Gelände, das nach dem Abzug der britischen Streitkräfte der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) in Bonn gehört. Die Stadt Hameln unterstützt das Solarpark-Vorhaben von Bax seit Langem, will aber mit der Bima einen städtebaulichen Vertrag abschließen, in dem aus Sicht der Stadt geregelt werden soll, wie das Gelände langfristig genutzt werden könne.

Ein solcher Vertrag brächte die Stadt Hameln in die Situation, das städtebaulich wertvolle Gelände nach 25 oder mehr Jahren anders nutzen zu können – zum Beispiel für eine Wohnbebauung. Die Stadt möchte sich über einen solchen Vertrag offenbar alle Möglichkeiten für die Zukunft offenhalten.

Doch möglicherweise haben die Hamelner dabei die Rechnung ohne die Bima gemacht: Diese wolle den vorgelegten Vertrag, so sagt Bax, nämlich nicht unterschreiben. Daraufhin habe die Stadt das Bauverfahren auf Eis gelegt. Bax: „Keine Baugenehmigung, kein Solarpark.“

Die Stadt Hameln erklärte gestern auf Anfrage, dass sie von einer Weigerung der Bima, den Vertrag zu unterschreiben, nichts wisse. Im Rathaus hieß es dazu, die Bima prüfe den Vertrag nach wie vor. Es gibt also zumindest zwei unterschiedliche Sichtweisen, wenn nicht sogar Informationsstände über die Sachlage des zwar innovativen, aber in der Politik und unter den Hamelnern durchaus umstrittenen Solarprojektes. Bax sagt dazu: „Das ist eine ganz verzwickte Situation. Ich kann die Bima nicht zwingen, den Vertrag zu unterschreiben. Und ich kann die Stadt nicht dazu zwingen, das Verfahren ohne Vertrag weiterzumachen. Ich sitze und warte ab, was nun passiert.“ Zwei Wochen gibt Bax sich selbst und dem Projekt noch, bis er seinen Plan, in Hameln zu investieren, aufgeben will: „Bei der jetzigen Lage kann ich mir jedoch nicht vorstellen, dass es da schnell weitergeht.“

Für den Fall des endgültigen Scheiterns seines Solarprojektes will Bax die Bima auf Schadenersatz verklagen. Es gehe „um eine größere siebenstellige Summe, die wir ohne Wenn und Aber einklagen werden.“ Seit 15 Monaten werde das Hamelner Solarpark-Projekt intensiv bearbeitet und geplant. Bax wolle es nicht akzeptieren, wenn so viel Arbeit „von einem Vertragspartner torpediert“ und dadurch letztlich das ganze Projekt zu Fall gebracht werde.

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