Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Rehburg-Loccum „Ritt durch den gesamten Haushalt“
„Ritt durch den gesamten Haushalt“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:46 21.09.2010
Anzeige

Rehburg-Loccum (ade). Rund 2,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer hatte die Stadtverwaltung für 2010 veranschlagt, auf 1,6 Millionen Euro hat Stadtkämmerer Andreas Heinze diese Summe nun nach unten korrigiert. Die massiven Einbrüche in den Einnahmen stellte er dem Finanzausschuss der Stadt in dessen jüngster Sitzung als einen der Gründe vor, weshalb ein Nachtragshaushalt notwendig geworden sei.

Die Mindereinnahmen könnten zum einen durch einige Vorhaben, die im Haushalt 2010 enthalten seien, aber erst später verwirklicht werden könnten, aufgefangen werden, sagte Heinze. Unter anderem seien für die Rehburger Turnhalle bisher keine Fördermittel bewilligt, sodass in diesem Jahr auf keinen Fall mit der Sanierung begonnen werde. Auch die Solaranlage für das Münchehäger Freizeitbad erübrige sich, da das Wasser vom kommenden Jahr an mit Abwärme aus einer Biogasanlage erwärmt werden solle. Weitere Einschnitte seien dennoch nötig, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können.

„Wir können den Ergebnishaushalt ausgleichen zu Lasten teils dringend notwendiger Investitionen“, sagte Heinze. Auf Nachfrage von Ausschussmitgliedern fügte er hinzu, dass die Tendenz für das kommende Jahr eher noch schlechter sei. Was jetzt aufgeschoben werde, könne nicht sicher in 2011 verwirklicht werden.

Der Ausschussvorsitzende Ernst Busse bedauerte, dass die Einsparungen auch bei den Straßenausbesserungsarbeiten vorgesehenen seien, obwohl der Rat beschlossen habe, Mehreinnahmen aus der Erhöhnung der Hebesätze in diesen Bereich zu investieren. Rehburg-Loccums Bürgermeister Dieter Hüsemann hielt dem entgegen, dass die Kürzungen „ein Ritt durch den gesamten Haushalt“ seien. Ein ausgeglichener Haushalt sei notwendig, damit Rat und Verwaltung weiterhin handlungsfähig bleiben – die Einsparung an den Straßensanierungen sei dafür notwendig.

Stadt Rehburg-Loccum Rehburg-Loccum / Ausschussitzung - Eigenes Gewerbegebiet forcieren
21.09.2010