Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Barsinghausen Stadt kann Zukunftsvertrag vorzeitig beenden
Aus der Region Region Hannover Barsinghausen Stadt kann Zukunftsvertrag vorzeitig beenden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 15.05.2017
Die Finanzlage der Stadt Barsinghausen hat sich zuletzt so positiv entwickelt, dass sie das Haushaltskonsolidierungsprojekt früher als geplant abschließen kann. Quelle: Archiv
Barsinghausen

Wie Bürgermeister Marc Lahmann am Donnerstagabend in der Sitzung des städtischen Finanzausschusses berichtete, hat es bereits Gespräche zwischen Vertretern der Stadt Barsinghausen, der Kommunalaufsicht und dem zuständigen Landesministerium gegeben. Das Ergebnis: Sobald den Aufsichtsbehörden der geprüfte und vom Rat der Stadt beschlossene Jahresabschluss der Stadt Barsinghausen für das Jahr 2014 vorliegt, kann der Vertrag beendet werden. Ursprünglich war der Vertrag für die Dauer von zehn Jahren abgeschlossen. Um ihren Haushalt mit Landeshilfe konsolidieren zu können, hatte die Stadt weit reichende Bedingungen akzeptieren müssen: Insgesamt sieht der Vertrag 148 Einzelmaßnahmen vor, um die städtischen Haushalte dauerhaft um jährlich 5,3 Millionen Euro zu entlasten. Zu den festgelegten Maßnahmen gehören unter anderem Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer und weitere durchaus unpopuläre Maßnahmen wie die Kürzung der Sportförderung.Die Maßnahmen sind mittlerweile nahezu alle vollständig umgesetzt. Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten: Während die Kommune noch 2013 einen Berg von rund 22 Millionen Euro an Liquiditätskrediten zur Finanzierung ihrer laufenden Ausgaben aufgehäuft hatte, ist die Situation nun eine gänzlich andere: Die Stadt hat in den vergangenen Jahren regelmäßig hohe Überschüsse erwirtschaftet, hat alle Liquiditätskredite längst beglichen und verfügt inzwischen über Rücklagen in zweistelliger Millionenhöhe. Wann der attestierte Haushaltsabschluss für das Jahr 2014 tatsächlich vorliegen wird, kann die Verwaltung wegen des komplexen Prüfungsverfahrens noch nicht sagen. Einig sind sich Verwaltung und Politik, dass die Barsinghäuser Haushaltskonsolidierung ein Erfolgsprojekt ist. Lahmann lobte die Politik für die Unterstützung: „Respekt für alle, die diesen steinigen Weg mitgegangen sind“, sagte er. Es handele sich um eine „tolle Leistung der vergangenen Räte der Stadt“, auch wenn der Erfolg der Konsolidierung durch den langen wirtschaftlichen Aufschwung und das niedrige Zinsniveau begünstigt worden sei. „Wir haben das Steuer rechtzeitig herumgerissen“, sagte Bernhard Klockow (FDP). „Gerade beim Blick auf viele Nachbarkommunen können wir wirklich stolz sein.“

Von Andreas Kannegießer

Die von der Stadtverwaltung organisierte Barsinghäuser Beschäftigungsinitiative (BBI) gilt weit über die städtischen Grenzen hinaus als Vorzeigeprojekt. Sie sei eine echte Erfolgsgeschichte, betonte Bürgermeister Marc Lahmann am Freitag bei der Feierstunde anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Einrichtung.

15.05.2017

Barsinghausens Ortsbrandmeister Holger Afemann kündigt seinen Rückzug an und legt das Amt zum 1. August nieder. "Aus persönlichen Gründen", so erklärte Afemann auf Nachfrage, wolle er die Leitung an der Spitze des Ortskommandos nach acht Jahren abgeben.

15.05.2017

Die Schwerpunktfeuerwehr Barsinghausen feiert im Sommer ihr 130-jährigen Bestehen sowie 60 Jahre Spielmannszug. Aus diesem Anlass bereitet ein achtköpfiges Organisationsteam einen Festkommers für den 17. Juni sowie einen sogenannten Firetag für den 24. Juni vor.

15.05.2017