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Burgdorf Stadt will Mega-Plakate im Zentrum verhindern
Aus der Region Region Hannover Burgdorf Stadt will Mega-Plakate im Zentrum verhindern
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00:15 06.05.2017
Von Antje Bismark
Mit einer "Werbegestaltungssatzung" will Burgdorf das Aufstellen von Mega-Plakaten im Kernstadtbereich verhindern. Ziel ist der Erhalt des Altstadtflairs. Quelle: Bismark
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Burgdorf

In der jüngsten Sitzung des Ratsausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr berichtete Bauamtsleiter Andreas Fischer, der Verwaltung lägen bereits drei Anträge für das Aufstellen von Großplakaten im Kernstadtbereich vor - Tendenz möglicherweise steigend. Die Werbetafeln haben seinen Angaben zufolge eine Größe von 3,80 mal 2,60 Meter. Fischer betonte: "Eine Firma versucht gerade, uns als Stadt diese Plakate aufzudrücken. Aus baurechtlicher Sicht können wir dies bislang nicht ablehnen."

Genau dieses Recht will die Verwaltung nun mit der "Werbegestaltungssatzung" sehr schnell schaffen. Dabei kann sie sich auf den Rückhalt aller Ratsfraktionen verlassen, wie sich in der Ausschusssitzung zeigte. In der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt will das Bauamt bereits den Entwurf für solch eine Satzung vorlegen, kündigte Fischer ankündigte. Anschließend müssten die Politiker sagen, welche Dinge sie zulassen möchten. "Es geht nicht um die Einschränkung für die örtlichen Händler, sondern darum, dass wir Wildwuchs verhindern können."

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Fischer unterstrich zudem mehrfach, dass die Firma sehr massiv und mit juristischem Druck agiere und deshalb die Zeit dränge: "Noch haben wir keine Werbeanlage genehmigt, doch die erste Anfrage vom Verwaltungsgericht liegt bereits vor." Deshalb könne die Stadt möglicherweise eine Anlage nicht mehr verhindern, wohl aber alle weiteren. "Es geht für uns ganz klar um den Erhalt des Altstadtflairs", gab Fischer das Ziel vor. Auf Nachfrage erklärte er, dass die Stadt keinen finanziellen Nutzen aus den Plakaten ziehe, weil diese auf privatem Grund stehen sollen. Für den öffentlichen Raum sei das Aufstellen von Plakaten sowieso geregelt, ergänzte Bürgermeister Alfred Baxmann.

Er wie auch Wirtschaftsförderer André Scholz betonten, die Verwaltung wolle mit der Politik den Rahmen setzen, der aber nicht die örtlichen Händler treffen soll. "Niemand muss die Sorge haben, dass wir etwas machen, was der hiesigen Wirtschaft schadet", sagte Scholz.

"Die Stadt geht den richtigen Weg, denn weniger kann manchmal mehr sein", sagte Hans-Dieter Morich (SPD). Michael Fleischmann (Linke) sprach sich für ein frühzeitiges Gegensteuern aus: "Erst kommen die Papierplakate, dann große flackernde Schalttafeln und wir sind dann Klein-Las-Vegas."

Anette Wulf-Dettmer 06.05.2017
Antje Bismark 05.05.2017