Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Garbsen Ortsbürgermeister bekommen bis zu drei Stellvertreter
Aus der Region Region Hannover Garbsen Ortsbürgermeister bekommen bis zu drei Stellvertreter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:03 29.06.2019
Berufstätig und gleichzeitig zuständig für 10.000 Einwohner: Unternehmer Peter Hahne ist Ortsbürgermeister für Horst, Meyenfeld, Frielingen und Schloß Ricklingen. Quelle: Mirko Bartels (Archiv)
Garbsen

 Mit unter 50 Jahren ist Peter Hahne der jüngste der vier Ortsbürgermeister in Garbsen. Er vertritt die Ortsteile Horst, Meyenfeld, Frielingen und Schloß Ricklingen. Das sind knapp 10.000 Einwohner und mehrere Schulen und Sportvereine, zahlreiche Jubiläen und Goldene Hochzeiten – viele Termine für einen Unternehmer, der gleichzeitig in Vollzeit arbeitet. „Wäre das in der Firma nicht ohne Probleme möglich, könnte ich als Ortsbürgermeister keine Termine am Vormittag wahrnehmen“, sagt er. Das Amt fordere einen sehr; um Kommunalpolitik auch für Jüngere attraktiv zu machen, müsse man Entlastung schaffen. „Eigentlich ist das Ehrenamt, wenn man in Vollzeit arbeitet, nicht zu bewältigen.“ Bislang hat Hahne mit Angela Thimian-Milz nur eine Stellvertreterin. Mit der Entscheidung des Rates, die Hauptsatzung der Stadt Garbsen zu ändern und dem Ortsbürgermeister künftig bis zu drei Stellvertreter zur Seite zu stellen, könnte sich das ändern.

Hauptsatzung sah bislang nur einen Stellvertreter vor

Die Ortsbürgermeister seien durch ihre Anwesenheit bei Jubiläen und runden Geburtstagen und der Betreuung von Vereinen und Verbänden zeitlich sehr eingebunden, schreibt die CDU/FDP-Gruppe, die den Antrag eingereicht hatte. „Nach der Kommentierung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes könnten auch mehrere Vertreter des Ortsbürgermeisters gewählt werden, bis zur Anzahl von drei“, heißt es weiter. Deshalb hatte die Fraktion gefordert, die Hauptsatzung zu ändern. Bislang war dort nur ein Stellvertreter vorgesehen.

„Natürlich stehen in kleineren Ortsteilen weniger repräsentative Termine an. Oftmals ist das nicht vergleichbar“, sagt Franz Genegel, Ortsbürgermeister für die Stadtteile Garbsen-Mitte, Havelse, Auf der Horst und Altgarbsen. „Die Arbeitsbelastung hat aber für alle Ortsbürgermeister zugenommen.“ Kein Ortsrat sei verpflichtet, mehr als einen Stellvertreter zu wählen, betont Genegel. „Man würde das Amt aber erleichtern, wenn die Möglichkeit bestünde, dass mehr Personen da wären.“

SPD: „Es entstehen zusätzliche Kosten“

Die SPD-Fraktion hat sich gegen die Beschlussvorlage ausgesprochen. Wenn mehr stellvertretende Ortsbürgermeister gewählt würden, stiegen auch die Kosten. Tatsächlich erhalten die ehrenamtlichen Mandatsträger und auch ihre Stellvertreter – je nach Größe der Stadtteile, die sie vertreten – eine Entschädigung. Am meisten bekommt der Ortsbürgermeister für Garbsen-Mitte, Altgarbsen, Havelse und Auf der Horst. Er erhält monatlich 337 Euro, sein Stellvertreter knapp 135 Euro. Dagegen bekommt der Vertreter von Osterwald und Heitlingen 138 Euro, dessen Stellvertreter 55 Euro. Eine wirkliche Bezahlung für die geleisteten Stunden ist das allerdings nicht.

„Die Mandatsträger wissen, was auf sie zukommt“, sagt Günther Barthel (SPD, ehemaliger Ortsbürgermeister von Horst, Frielingen, Meyenfeld und Schloß Ricklingen. Man habe einen Stellvertreter, mit dem man sich abstimmen könne. „Ich frage mich, warum die Anfrage erst jetzt erst kommt“, sagt er. Unterstützung bekam das Anliegen allerdings von den Grünen. „Die Ortsbürgermeister müssen entlastet werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Darius Pilarski. „Derzeit ist das Amt nur für Ruheständler möglich.“ Der Antrag wurde mit den Stimmen von Grünen, CDU/FDP und AfD genehmigt. Künftig werden die Ortsräte für die Dauer einer Ratsperiode festlegen, wie viele Stellvertreter es geben soll. Die Anzahl ist auf drei begrenzt.

Von Linda Tonn

Sie hatten mit Müdigkeit und dem Wetter zu kämpfen: 20 Feuerwehrleute aus Garbsen waren im September beim Moorbrand im Emsland im Einsatz. Dafür wurden sie nun mit Urkunden von der Bundeswehr geehrt.

29.06.2019

Verlust im Wert von 20.000 Euro: Ein Geländewagen der Marke Toyota ist am Donnerstag an der Osterwalder Straße in Berenbostel gestohlen worden. Der Wagen war verschlossen in einem Carport abgestellt.

28.06.2019

In Garbsen ist die erste Parkouranlage unter freiem Himmel in der Region Hannover eröffnet worden. Mehr als 200 Besucher probierten die neuen Geräte aus – und hatten dabei sichtlich Spaß.

01.07.2019