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Gehrden Protokolle aus Rat öffentlich im Internet
Aus der Region Region Hannover Gehrden Protokolle aus Rat öffentlich im Internet
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12:44 22.10.2018
Die Sitzungsprotokolle aller politischen Gremien der Stadt Gehrden werden künftig im Internet veröffentlicht. Quelle: Stadt Gehrden
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Gehrden

Die Stadtverwaltung veröffentlicht neuerdings alle Protokolle von Sitzungen der politischen Gremien im Internet. Damit will die Stadt laut Sprecher Frank Born „einen weiteren Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz im politischen Bereich“ gehen. Nachzulesen sind sowohl die Niederschriften der Ratssitzungen, als auch die aus Ausschüssen und Ortsräten. Allerdings müssen sich die Bürger bis zur Veröffentlichung etwas gedulden: Sie erfolgt erst dann, wenn das Protokoll bei der nächsten Sitzung offiziell genehmigt ist.

Um einen effektiveren Ablauf zur Veröffentlichung zu erzielen, werden laut Born inzwischen auch die Protokolle von Ortsratssitzungen durch Verwaltungsfachkräfte erstellt. Bislang waren in den sieben Ortsräten jeweils Mitglieder des Gremiums dafür verantwortlich gewesen. Diese Regelung war im Jahr 2006 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung eingeführt worden. Jetzt soll nur noch in Ausnahmefällen ein Ortsratsmitglied diese Aufgabe übernehmen. Die Protokolle der Fachausschüsse des Rates und der Ratssitzungen werden bereits seit längerer Zeit durch Mitarbeiter der Verwaltung erstellt.

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Zu finden sind die Protokolle im Rats- und Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt. Im Sitzungskalender sind dort neben den jeweiligen Tagesordnungen und den Sitzungsunterlagen nun auch die Protokolle nach ihrer Genehmigung hinterlegt. Allerdings werden nur die Niederschriften der öffentlichen Sitzungsteile veröffentlicht, die nichtöffentlichen Beratungen sind dort nicht zu finden.

Von Björn Franz