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Hemmingen Millionenloch im Etatentwurf ’19
Aus der Region Region Hannover Hemmingen Millionenloch im Etatentwurf ’19
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17:07 30.11.2018
Bürgermeister Claus Schacht hält seine Haushaltsrede. Zu den Zuhörern gehören auch Schüler der KGS Hemmingen (rechts). Quelle: Andreas Zimmer
Hemmingen

Wenn das kein gutes Omen ist: Die Stadtverwaltung Hemmingen hat ihren Entwurf für den Haushalt 2019 eingebracht und das Defizit von 3,4 Millionen Euro in dem mehr als 250 Seiten starken Zahlenwerk auf 2,96 Millionen Euro korrigiert. Als Grund nannte Bürgermeister Claus Schacht in der Ratssitzung am Donnerstagabend die neuesten Zahlen aus dem sogenannten Finanzausgleich.

Nach dem ausgeglichenen Etat 2018 nun also ein Minus, doch Schacht zeigte sich zuversichtlich. Der Blick auf die vergangenen Haushaltsjahre zeige, dass „wir sie in der Regel besser abschließen konnten, als es in der Prognose erwartet worden war“, doch verlassen könne sich die Stadt darauf nicht. Steuererhöhungen seien nicht geplant. Etwa 46 Prozent der Personalausgaben fließen mittlerweile in die Kinderbetreuung. Schacht betonte: „Im Haushalt sind viele Projekte zu finden, die für die Entwicklung unserer Stadt von zentraler Bedeutung sind, aber auch hohe Summen erfordern.“ Er nannte unter anderem die Sanierung und den Umbau der Hiddestorfer Halle ab Sommer 2019 und das neue, erste gemeinsame Gerätehaus für die Ortsfeuerwehren Hemmingen-Westerfeld/Wilkenburg.

Schacht kritisierte die hohe Regionsumlage. „Wenn es etwa sieben statt neun Millionen Euro für Hemmingen wären, ginge es der Region nicht schlechter, aber uns besser.“ Der Hinweis der Region, bei den freiwilligen Leistungen zu sparen, sei „nicht förderlich“.

 Alle sechs Ausschüsse werden in der Zeit vom 16. Januar bis 14. Februar über den Entwurf und das Haushaltssicherungskonzept beraten. Der Rat soll den Etat am 21. Februar verabschieden.

Der Haushaltsentwurf 2019 in Kürze

Ergebnishaushalt mit den laufenden Posten: Erträge knapp 39 Millionen Euro, Aufwendungen etwa 42,4 Millionen Euro.

Finanzhaushalt (gesamt): Einzahlungen etwa 49,4 Millionen Euro, Auszahlungen knapp 53 Millionen Euro, davon an Investitionen Einzahlungen etwa 1,1 Millionen Euro und Auszahlungen knapp 12 Millionen Euro.

Gesamtschulden: etwa 57,3 Millionen Euro

Die größten Erträge: Einkommensteuer etwa 12,3 Millionen Euro, Gewerbesteuer etwa 5,4 Millionen Euro, Grundsteuer A und B etwa 4,2 Millionen Euro, sogenannte Schlüsselzuweisungen zum Beispiel vom Land etwa 2,8 Millionen Euro.

Die größten Aufwendungen: Personalkosten etwa 15,9 Millionen Euro, Regionsumlage etwa 9,5 Millionen Euro.

Neue Kredite: etwa 10,8 Millionen Euro.

Grundsteuer: unverändert bei 450 Punkte (A) und 480 Punkte (B).

Gewerbesteuer: unverändert bei 400 Punkte.

Wichtige Vorhaben für 2019 (Auswahl):

Grundstückskauf für Wohnen und Gewerbe: 5 Millionen Euro

Mehrzweckhalle Hiddestorf: etwa 1,7 Millionen Euro in 2019 und 1,5 Millionen Euro in 2020

Feuerwehrgerätehäuser: Arnum 1,5 Millionen Euro (Weiterbau), Hemmingen-Westerfeld 500.000 Euro (Planungskosten), Harkenbleck 200.000 Euro (Planungskosten)

Neue Kita Weetzener Landstraße in Hemmingen-Westerfeld: 500.000 Euro (Weiterbau)

Feuerwehr: Löschfahrzeug Hemmingen-Westerfeld 420.000 Euro

Hochwasserschutz: 300.000 Euro Planungskosten

KGS in Hemmingen-Westerfeld: 250.000 Euro für Raumplanung

Neugestaltung Hohe Bünte in Hemmingen-Westerfeld: 150.000 Euro

Beleuchtung Radweg vom Hundepfuhlsweg in Arnum bis Im Hammfeld in Hemmingen-Westerfeld 130.000 Euro sowie am Radweg B3 zwischen Arnum und Hemmingen-Westerfeld 75.000 Euro

Offene Ganztagsgrundschule Hemmingen-Westerfeld: 100.000 Euro (Kosten für Raumplanung) zi

Von Andreas Zimmer

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