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Hemmingen Zerwürfnis im Rat: Koalition contra DUH/Grüne
Aus der Region Region Hannover Hemmingen Zerwürfnis im Rat: Koalition contra DUH/Grüne
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18:32 25.02.2019
Das Rathaus in Hemmingen. Quelle: Andreas Zimmer
Hemmingen

Seit mehr als zwei Jahren gibt es die GroKo im Hemminger Rat, die Große Ratskoalition von SPD und CDU, doch wohl noch nie hat SPD-Fraktionschef Jens Beismann öffentlich so sehr davon geschwärmt. Die jüngsten Beratungen zum frisch verabschiedeten Haushalt 2019 hätten gezeigt, „wie wunderbar man mit der CDU zusammenarbeiten kann“, sagte er in der jüngsten Ratssitzung. Bei einer internen „Blitzkonferenz“ mit der Koalition, DUH und Bündnisgrünen eine Woche vor Verabschiedung des Haushalts seien die Fraktionsvorsitzenden hingegen schon nach fünf Minuten auseinander gegangen.

Vor einem Jahr noch wurde zwar noch am Abend vor der Verabschiedung um den Haushalt 2018 gerungen, und am Ende stimmten alle vier Fraktionen dafür. Es ist noch gar nicht lange her, da hatten CDU, Grüne und DUH als Ratsallianz für die Wahl 2016 sogar einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen geschickt. Rot und Grün bildeten früher eine Ratskoalition, die jedoch 2013 auseinander brach. Alles Schnee von gestern: Beismann sagte in der jüngsten Ratssitzung, konkrete Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung habe er von den Unabhängigen und den Grünen in den vergangenen Wochen nicht gehört, nur „wünschenswerte Luft“. „Es reicht nicht immer zu ermahnen“, kritisierte er und forderte „ehrliche, kreative und überzeugende Vorschläge“.

Koalition weist Vorwurf zurück

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulff Konze wiederum lobte die „konstruktiven Beratungen“ mit der SPD. Die DUH hingegen sei „eine einzige Enttäuschung“. Nicht einen Antrag zum Haushalt hätten die Unabhängigen gestellt. Konze griff die Abkürzung „BBB“ auf. Nachdem die Koalition bekannt gemacht hatte, dass sie in die drei großen „S“ investieren möchte – Sportinfrastruktur, Stadtbild und Sicherheit -, teilte DUH-Fraktionschef Wolf Hatje mit, die Unabhängigen setzen den Schwerpunkt auf „BBB“: „Bescheidenheit, Bescheidenheit, Bescheidenheit“. Aus Spargründen gebe es keine Anträge der DUH. Konze sagte nun, das Gebaren sei „unerträglich“. Die drei „B“ stünden bei der DUH nicht für Bescheidenheit, sondern für „Blenden, Blenden, Blenden“. Konze wies denn auch den Vorwurf zurück, die Koalition „ase mit dem Steuergeld“. Die Koalition setze vielmehr „kleine eigene Akzente“ und zeige, wo dafür an anderer Stelle im Haushalt gespart werden kann.

An DUH und Grüne gerichtet sagte er: „Ihre pessimistische Einschätzung geht an der Realität vorbei.“ Konze rechnete vor: Im Zeitraum vom ersten doppischen Haushalt, also dem Etat mit kaufmännischer Buchführung, im Jahr 2010 bis zum Jahr 2018 habe sich bei der Verabschiedung das Defizit im Ergebnishaushalt mit den laufenden Einnahmen und Ausgaben auf insgesamt 16,8 Millionen Euro summiert. Unterm Strich seien es aus unterschiedlichen Gründen dann nur insgesamt 1,7 Millionen Euro gewesen. „Es ist also mitnichten so, dass wir kurz davor stehen die Türen abzuschließen.“

DUH verweist auf Schuldenberg

Die DUH hingegen verwies auf den wachsenden Schuldenberg. Für dieses Jahr seien etwa 57 Millionen Euro prognostiziert. „Die Situation ist nicht rosig, und sie wird es auch nicht“, versuchte Hatje klarzumachen. Er nannte zudem den interfraktionellen Arbeitskreis, der sich schon vor Jahren den Haushalt vorknöpfen und Vorschläge machen sollte, wie sich mindestens eine Million Euro sparen lassen. Die Gespräche verliefen im Sande.

Auch Ulrike Roth, Fraktionsvorsitzende der Grünen, erklärte auch die jüngsten Gespräche zum Haushalt als gescheitert: „Die Sitzungen im Hinterzimmer sind nicht mehr so entspannt wie sonst.“ Hatje ging sogar noch weiter: „Wir waren nicht willkommen.“ Die Vorschläge der Unabhängigen bei der „Blitzkonferenz“ seien gleich vom Tisch gewischt worden. Beismann entgegnete, es sei nicht so, dass die Koalition nicht mit der DUH reden wollte. Aber Strukturfragen zur Stadtfeuerwehr – hier gab es immer schon Differenzen zwischen DUH und Koalition - seien bereits vor zwei Jahren diskutiert worden, und der Feuerwehrbedarfsplan als Grundlage für weitere Entscheidungen mittlerweile erstellt. Man ahnt: Die „Blitzkonferenz“ trägt ihren Namen offenbar nicht nur deswegen, weil sie sehr schnell endete.

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Von Andreas Zimmer

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