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Langenhagen Gespart werden muss, nur wo?
Aus der Region Region Hannover Langenhagen Gespart werden muss, nur wo?
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00:18 30.11.2018
Arbeiten künftig als Gruppe zusammen: Ulrike Jagau (links) und Maren Rietschel von den Grünen und Einzelratsherr Wilhelm O. Behrens von den Unabhängigen. Es fehlen von den Grünen Fraktionschef Dirk Musfeldt und Heinrich Kohne. Quelle: Sven Warnecke
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Langenhagen

Auf Langenhagen kommen immense Ausgaben zu. So muss nach dem desaströs ausgefallenen Brandschutzgutachten sowohl das Gymnasium wie auch die IGS quasi neu gebaut werden. Andere Schulen harren ebenfalls auf eine Modernisierung. Und die Feuerwehren brauchen neue Gerätehäuser. Auf die Stadt warten in den nächsten zehn Jahren Investitionen im mittleren dreistelligen Millionenbereich.

Das ist alles bekannt, war aber in der jüngsten Ratssitzung am Montagabend erneut Thema. Bislang hatte es bei Debatten um die kommunalen Finanzen heftige Diskussionen gegeben. Doch nun haben sich die Vertreter der Langenhagener Kommunalpolitik durchaus moderater gezeigt. Das Verhalten wurde dann auch durchaus von Ratsfrau Irina Brunotte (SPD) prompt gelobt. Sie sprach von einem „angenehmeren Tenor in der Debatte“.

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Seriöse Kalkulationen finden Anerkennung

Der Fraktionsvorsitzende des Bündnisses Bürger für Langenhagen (BBL), Jens Mommsen, unterstrich etwa, dass die Infrastruktur der Stadt durchaus nach vorne gebracht werden müsste. Doch seinen Angaben zufolge dürfe die Frage erlaubt sein, um welchen Preis. Es sollten schlichtweg Antworten gefunden werden, was geht und was eben nicht, forderte er. Mommsen warb bei den Ratsvertretern darum, die eigenen Ansprüche nach unten zu korrigieren. Denn die kommunalen Finanzen ausschließlich über Steuererhöhungen und unseriöse Kalkulationen auf der Einnahmeseite ausgeglichen zu generieren, ginge nicht. Angesicht der konjunkturellen Prognosen drohe sonst eine Fahrt an die Wand, warnte Mommsen. Gleichwohl lobte er auch die von der Langenhagener Finanzabteilung zurückhaltend geschätzten jährlichen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 68 Millionen Euro.

Investitionen in Neubauten, wie sie nun anstehen, bedeuteten aber auch, das Werte für die Stadt und somit für die nachfolgenden Generationen geschaffen werden, betonte Brunotte: „Die geschaffenen Werte dienen den Bürgern.“ Sie beschrieb es auch als Fehler, dass die vorangegangenen Politikergenerationen in Langenhagen der Schuldenabbau zu Lasten der Investitionen favorisiert hatten.

„Wir müssen aber sehen, ob wir uns das leisten können“, sagte CDU-Fraktionschef Reinhard Grabowsky und dies angesichts der in der Informationsdrucksache 2018/419 aufgeführten Planungssummen und der sich daraus resultierenden Schulden für die nächsten zehn Jahre deutlich. Er warb dafür, sich dem Thema durchaus bewusster zu nähern.

Neue Gruppe im Rat

„Diese Werte sollten wir im Blick behalten“, sagte Wilhelm O. Behrens für die neu gegründete Gruppe aus Grünen und ihm als Einzelratsmitglied der Unabhängigen über die notwendigen Investitionen. Doch sie müssten auch, anders als in den vergangenen Jahren, erhalten werden, forderte er. Die neue politische Zusammenarbeit habe sich unter anderem aus thematischen Übereinstimmungen ergeben, betonen Behrens und die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Ulrike Jagau auf Nachfrage dieser Zeitung unisono. Diese gemeinsamen Ansätze hätten sich insbesondere in den interfraktionellen Beratungen zum Haushalt 2018 herauskristallisiert. Nach einer folgenden Hospitanz Behrens’ bei den Fraktionssitzungen der Grünen sei dann die Gruppenbildung und weitere Zusammenarbeit beschlossen worden.

SPD-Ratsfrau Brunotte ist angesichts der nunmehr moderat verlaufenden Debatte im Rat vorsichtig optimistisch, dass auch bei den anstehenden Haushaltsberatungen für das nächste Jahr ein gemeinsames Ergebnis erzielt werden könnte.

Von Sven Warnecke