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Neustadt Strabs: UWG will genaue Zahlen wissen
Aus der Region Region Hannover Neustadt Strabs: UWG will genaue Zahlen wissen
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18:00 27.11.2018
Für Straßenausbauten wie hier am Graseweg in Suttorf, werden die Anlieger zur Kasse gebeten. Quelle: Kathrin Götze
Neustadt

Was bringt die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) der Stadt wirklich ein? Nachdem die SPD beantragt hat, die Satzung ersatzlos zu streichen, hakt die UWG-Fraktion jetzt nach. SPD-Finanzpolitiker hatte mit Zahlen aus einem städtischen Bericht errechnet, dass die Satzung in den vergangenen drei Jahren mehr gekostet haben soll, als sie einbrachte. Ob dies stimmt, will die UWG als erstes wissen.

Weiterhin soll die Stadtverwaltung vorrechnen, wie hoch die Erträge von 2006 bis 2016 waren, um einen längeren Zeitraum betrachten zu können. Auch die Höhe der externen Förderbeträge aus Programmen wie Ilek, Dorferneuerungsprogramm und ähnlichen soll aufgelistet werden, um ein ganzes Bild zu haben, denn Fördergeld wird vor der Aufteilung umlagefähiger Kosten auf die Anlieger eine Straße vom Gesamtbetrag abgezogen.

Die Stadtverwaltung soll außerdem konkret beantworten, ob sich die Erhebung der Ausbaubeiträge tatsächlich nicht rechne, wie die SPD vermutet. Sollte sie tatsächlich ein Plus in der Kasse bringen, soll die Verwaltung sagen, wie stark die Grundsteuer erhöht werden müsste, um einen Ausfall der Strabs zu kompensieren. Letzte Frage der UWG: „Nach welchen objektiven Kriterien würde eine Prioritätenliste zur Sanierung der Straßen bei Wegfall der Strabs von der Stadtverwaltung erstellt?“

Stadtsprecherin Nadine Schley sagt: „Wir rechnen noch.“ Diese Zahlen müssten zur Debatte um die Abschaffung der Strabs ohnehin zusammengestellt werden, „aber so simpel ist das nicht.“ Vielfach würden Straßenausbaubeiträge auch mit den deutlich höheren Beiträgen verwechselt, die für den Erstausbau einer Straße erhoben werden – um diese gehe es in der Abschaffungsdebatte aber nicht.

Von Kathrin Götze

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