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Ronnenberg Politiker wollen in Ausschüssen sparen
Aus der Region Region Hannover Ronnenberg Politiker wollen in Ausschüssen sparen
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16:05 05.09.2018
Im Großen Sitzungszimmer des Rathauses tagen die Fachausschüsse des Rates. Quelle: Uwe Kranz
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Ronnenberg

Die Gruppe 2 im Rat der Stadt Ronnenberg hat sich in den Sommermonaten unter anderem mit der Optimierung der Arbeit in den drei Fachausschüssen beschäftigt. In einem ersten Antrag an den Rat ging es zunächst darum, die Länge der Beratungsrunden zu begrenzen. Ein zweiter Vorstoß zielt nun in Richtung einer Vermeidung von Überstunden bei den an den Ausschusssitzungen beteiligten Verwaltungsmitarbeitern.

Mehr als vier Stunden – die Sitzungen der Fachausschüsse im vergangenen Frühjahr haben den Lokalpolitikern allerhand Ausdauer abverlangt. Grund genug für die Gruppe 2 mit CDU, Freien Wählern und FDP nach Möglichkeiten zu suchen, um derartige Marathonsitzungen in Zukunft zu vermeiden. Der entsprechende Antrag wurde allerdings nach einer Beratung im Verwaltungsausschuss zurückgezogen. Vielmehr vereinbarten die Politiker der verschiedenen Fraktionen, sich in Zukunft in ihren Wortbeiträgen wieder kürzer zu fassen. Ziel sei es, so die Ausschussvorsitzenden Rüdiger Wilke und Jörg Garbe, die Sitzungsdauer jeweils auf maximal rund zweieinhalb Stunden zu begrenzen.

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Das scheint im Normalfall auch machbar zu sein, zumal außerhalb der Haushaltsberatungen nur außergewöhnliche Präsentationen wie beispielsweise die der KSG Hannover zur Umgestaltung des Quartiers an der Memeler Straße in Empelde mit anschließender Diskussion für entsprechenden Verzug gesorgt hatten.

Der neueste Vorstoß der Gruppe 2 hat nun eine Entlastung der städtischen Mitarbeiter zum Ziel. In jeder Sitzung der Fachausschüsse berichten diese zu aktuellen Themen und laufenden oder abgeschlossenen Projekten. Dies geschieht während ihrer Arbeitszeit. Mit dem Antrag von CDU, Freien Wählern und FDP könnte nun ein Stühlerücken im Großen Sitzungszimmer beginnen. „Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung brauchen bei Berichterstattungen in den Ausschüssen nur noch für die eigentliche Dauer der Berichterstattung anwesend zu sein. Es soll somit nur noch die Dauer für Berichterstattung sowie etwaige Rückfragen als Anwesenheit, das heißt Arbeitszeit, verbucht werden können“, heißt es in dem Antrag. Soll heißen: Wer mit seinem Vortrag fertig ist, kann gehen oder der Sitzung freiwillig und damit unbezahlt zuhören.

„Diese Vorgehensweise wäre nicht zuletzt kostensparend“, heißt es zur Begründung. Allerdings hätte sie möglicherweise auch noch andere Auswirkungen auf die künftige Struktur der Ausschusssitzungen. So könnten Unterbrechungen für das Verlassen der Sitzung durch den betreffenden Mitarbeiter nötig werden, damit die Anwesenden dem weiteren Verlauf störungsfrei folgen können. Zudem müssten auch die Fragen der Einwohner zu jedem einzelnen Bericht direkt zugelassen werden, da die berichtenden Mitarbeiter zur eigentlichen Einwohnerfragestunde nicht mehr anwesend wären, um diese, wie bisher, während des abschließenden Tagesordnungspunktes zu beantworten.

Der Rat der Stadt wird den entsprechenden Antrag in der kommenden Woche zunächst in die Fachausschüsse verweisen.

Von Uwe Kranz

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