Seelze: Stadt rechnet mit Einbußen in Millionenhöhe wegen Corona

Die Corona-Pandemie wird für die Stadt Seelze zu finanziellen Einbußen im mittleren einstelligen Millionenbereich führen. Dabei lief es zuletzt richtig gut für die städtischen Finanzen. „Aktuell ist die Lage erfreulich“, sagt der Kämmerer und Erste Stadtrat Steffen Klingenberg. Zum ersten Mal seit 25 Jahren habe Seelze null Euro Kassenkredite – in etwa vergleichbar mit dem Dispositionskredit eine Girokontos. Im Jahr 2016 seien es noch 47 Millionen Euro gewesen. Klingenberg sieht darin den Erfolg von 25 Jahren Konsolidierungsbemühungen und der vom Land gezahlten Stabilisierungshilfe von rund 22,4 Millionen Euro. Und die Stadt habe vom gesamtwirtschaftlichen Rückenwind profitiert. Defizit kann nur grob geschätzt werden: Doch jetzt rechnet die Stadtverwaltung mit Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt. „Das ist schwierig zu prognostizieren“, sagt Klingenberg. Die Steuerschätzung des Bundes von Mitte Mai lasse nur eine erste Einschätzung zu, betont Klingenberg. Die tatsächlichen Einbußen hingen von vielen Faktoren ab, ergänzt Antje Ziebarth, Leiterin des Teams Haushalt und Controlling. Die Stadt rechnet mit einem um etwa 1,5 Millionen Euro verringerten Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, der bislang für 2020 mit 18 Millionen Euro kalkuliert war. Einen Rückgang wird es auch bei der Gewerbesteuer geben. Stadt rechnet mit 20 Prozent weniger Gewerbesteuer: Mit 14 Millionen Euro, so der Ansatz für 2020, bildet die Gewerbesteuer die zweithöchste Einnahmequelle im Etat der Obentrautstadt. Die Stadt rechnet auch in diesem Bereich damit, die Summe nicht erreichen zu können. Bundesweit werde von einem Rückgang von 25 Prozent bei den Gewerbesteuereinnahmen ausgegangen. Bislang gebe es in Seelze aber nur wenig Anträge auf Stundung, sagte Ziebarth. Klingenberg nennt die heterogene Struktur der Betriebe in der Stadt als einen Vorteil gegenüber Kommunen, die stark von einer Branche oder gar einem Betrieb abhängig seien. Trotzdem kalkuliert die Verwaltung mit einem Minus von 20 Prozent bei der Gewerbesteuer, was rund 2,8 Millionen Euro weniger Einnahmen für die Stadtkasse bedeutet. Verluste auch bei Gebühren: „Das sind die größten Brocken“, sagte Klingenberg zu den erwarteten Rückgängen bei der Einkommens- und der Gewerbesteuer. Die Stadt habe aber auch Einbußen bei den Gebühreneinnahmen. So liege das Minus bei der Mitte März zugunsten des Infektionsschutzes eingestellten Kinderbetreuung bei circa 65.000 Euro im Monat. Bis Ende Mai summierten sich die Einbußen in diesem Bereich auf insgesamt 162.000 Euro. Für die Musikschule, die im April keinen Unterricht anbieten konnte, kam es zu Mindereinnahmen von 15.000 Euro. Starke Einbußen habe die Volkshochschule (VHS) Calenberger Land hinnehmen müssen, die seit Mitte März keine Kurse mehr anbieten konnte. Die Verwaltung will deshalb dem Rat vorschlagen, außerplanmäßig bis zu 108.000 Euro für eine möglicherweise notwendige Erhöhung der Verbandsumlage für die VHS bereitzustellen. Bürgermeister wünscht sich Rettungsschirm: Für Bürgermeister Detlef Schallhorn stehen die Signale deshalb klar auf Maßhalten. „Wir würden uns einen Rettungsschirm wünschen, schließlich haben gerade alle Kommunen zu leiden.“ Und gespart werden könne nur bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, worunter unter anderem Angebote wie Bibliotheken und Musikschulen fallen. Und dies könne ernsthaft keiner wollen. Er rechne aber auch nicht damit, dass ein Rettungsschirm den Kommunen komplett helfen kann. Seelze habe 1996 den letzten ausgeglichen Haushalt gehabt. Nach jahrelangen Anstrengungen habe sich die Stadt vom Stiefkind zum Musterknaben entwickelt. Doch jetzt, wo eigentlich gefeiert werden könnte, werde der Erfolg durch die Corona-Pandemie gefährdet. Lesen Sie auch: Corona verändert den Schulalltag am Gymnasium Immer mehr Kurse der Volkshochschule gibt es jetzt im Internet Musikschule bietet Tanz und Schauspiel für Zuhause Musikfestival fällt aus und soll 2021 nachgeholt werden In der Stadt gehen Jugendpfleger jetzt auf „Corona-Streife“ So funktioniert das digitale Lernen an der Bertolt-Brecht-Gesamtschule Von Thomas Tschörner

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