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Seelze Mobiler Blitzer: Stadt will Kamera auf Stativ beschaffen
Aus der Region Region Hannover Seelze Mobiler Blitzer: Stadt will Kamera auf Stativ beschaffen
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08:00 15.08.2019
Seelze will ein Gerät zur Tempomessung auf einem Stativ beschaffen. Quelle: Archiv
Seelze

Die Stadt Seelze will für die Tempomessung eine Kamera auf einem Dreibeinstativ kaufen. Eine Prüfung habe ergeben, dass dies die sinnvollste Lösung für die Obentrautstadt sei, sagte Bürgermeister Detlef Schallhorn. „Die Ausschreibung läuft, in der Zwischenzeit übernimmt ein externer Dienstleister die Geschwindigkeitsmessung in Seelze.“ Der Bürgermeister bedauerte zugleich, dass die Grünen die von ihnen geforderte Rückmeldung bis Ende Juli nicht erhalten hatten. „Das sollte nicht passieren“, sagte Schallhorn.

Grüne wollen Zeitplan für Tempomessung

Die Grünen hatten in der zweiten Juli-Hälfte aufs Tempo gedrückt und vom Bürgermeister eine Erklärung gefordert, warum ein Ende 2017 vom Rat beschlossener Antrag der Grünen zum Kauf einer eigenen Kamera noch immer nicht umgesetzt worden sei. Dabei verlangte Grünen-Fraktionschef Knut Werner auch einen Zeitplan für eine Umsetzung innerhalb einer Frist von drei Monaten. „Der Termin ist verstrichen, ohne dass es eine Reaktion des Bürgermeisters gegeben hat, das ist schlicht Handlungsverweigerung“, rügt Werner. Die Grünen fragten sich deshalb, ob sie erst die Kommunalaufsicht einschalten müssten und ob dies eine angemessene Umgangsform zwischen Verwaltung und ehrenamtlicher Politik sei.

Stadt stellt Ordnungsdienst in den Mittelpunkt

Die Grünen haben mit ihrer Kritik recht“, sagte Schallhorn. Die Verwaltung habe den Schwerpunkt etwas anders gesetzt und erst einmal den Ordnungsdienst im Blick gehabt, der unter anderem Parksünder kontrolliert. „Wir wollten das zum Laufen kriegen.“ Inzwischen habe sich die Verwaltung aber auch mit den Möglichkeiten der Geschwindigkeitsmessung vertraut gemacht und sich für eine mobil einsetzbare Kamera auf einem Stativ entschieden. Diese könne mit jedem beliebigen Fahrzeug verbunden werden. Denkbar sei auch eine fest eingebaute Kamera in einem Fahrzeug gewesen, doch diese Lösung sei als unpraktisch verworfen worden. Auch die dritte Möglichkeit, einen Blitzanhänger zu beschaffen, sei wegen der Rechtssicherheit als wenig sinnvoll erachtet worden. „Wenn jemand den Anhänger verschiebt, können die Ergebnisse angezweifelt werden.“ Außerdem könne der Anhänger nicht überall positioniert werden, wie beispielsweise auf der Strecke am Fachmarktzentrum zwischen Letter und Seelze. Dort würde sofort auffallen, wenn einfach so ein Anhänger im Grünstreifen stehe.

Kamera soll Verkehrssicherheit erhöhen

Der Bürgermeister betonte, dass es bei der Geschwindigkeitsmessung nicht darum ginge, die Stadtkasse aufzufüllen. Es ginge einzig und allein um die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Verwaltung habe die Ausschreibung für die Kamera bereits auf den Weg gebracht. Bis das Gerät in der Stadt sei, übernehme ein externer Dienstleister die Messung des Tempos der Fahrzeuge in Seelze, sagte Schallhorn.

Von Thomas Tschörner

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