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Springe Bei der Sportstättengebühr steht alles auf Anfang
Aus der Region Region Hannover Springe Bei der Sportstättengebühr steht alles auf Anfang
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08:00 13.09.2019
Nachdem der TTC Springe der Stadtverwaltung vor dem Landgericht eine juristische Niederlage beschert hat, soll jetzt über die Zukunft der Miet- und Benutzungsordnung gesprochen werden. Quelle: Archiv
Springe

Es war schon wieder eine juristische Niederlage, die die Stadt im Zusammenhang mit der Sportstättengebühr kassiert hat. Nun soll auch die politische Aufarbeitung weitergehen: In der kommenden Woche geht es im Sportausschuss gleich mehrfach um die Zukunft der Miet- und Benutzungsordnung.

Urteil des Landgerichts ist Thema

Tagesordnungspunkt elf der Sitzung (Mittwoch 18. September, 18   Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Altenhagen) lautet „Mitteilung und Aussprache über das weitere Vorgehen nach einem Urteil zur Sportstättennutzung“. Das Urteil war am 10. Juli 2019 gefallen: Das Landgericht Hannover entschied, dass die Stadt vom TTC Springe kein Geld bekommt, weil es zwischen beiden keinen gültigen Vertrag gegeben habe. Das hatte zuvor auch das Amtsgericht Springe entschieden – der Stadt aber auf ihre eigene Klage hin ersatzweise einen eigens errechneten Schadenersatz zugesprochen.

Fast genau vier Jahre vor diesem Urteil war die Stadt schon mal krachend vor Gericht gescheitert: 2015 erklärte das Verwaltungsgericht Hannover – dieses Mal auf Klage des TTC – die zuvor vom Rat beschlossene Gebührensatzung für Hallen und Sportplätze für ungültig, in erster Linie, weil die Kalkulation nicht ausreichte.

Streit schwelt seit Jahren

Stadt und Rat reagierten prompt und beschlossen fast identische Regeln – nur dieses Mal auf privatrechtlicher Basis: Die Stadt ist seitdem quasi Vermieter, die Vereine treten als Mieter auf. Ruhe ist deswegen nicht eingetreten – vor allem der TTC zeigt sich unnachgiebig, fordert eine komplette Neuregelung des Systems unter Einbeziehung der Vereine.

Man sei im Grunde auf dem gleichen Stand wie 2003, sagt TTC-Vorstandsmitglied Klaus Smollich heute: Damals hatte der Rat erstmals eine Sportstättenmiete beschlossen, die er später aber erst mal aussetzte. 2013 trat dann die neue Gebühr in Kraft, die das Verwaltungsgericht später kassierte.

Sportring fordert Abschaffung

Nun also die Debatte am Mittwoch. Im öffentlichen Teil sollen Stadt und Politik beraten, wie es weitergeht. Der Sportring hat ebenfalls ein Positionspapier angekündigt; er will, dass die Miete abgeschafft wird. Und: Auch im nichtöffentlichen Teil geht die Debatte weiter – dann soll es um konkrete Vertragsdetails zwischen Stadt und Vereinen gehen.

Von Christian Zett