Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Wunstorf CDU Luthe: Bürgerbeteiligung zur Strabs
Aus der Region Region Hannover Stadt Wunstorf CDU Luthe: Bürgerbeteiligung zur Strabs
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:20 21.12.2018
Die Bauarbeiten im Veilchenweg haben begonnen. Die Anwohner setzen sich für die Abschaffung der Strabs ein. Die Luther CDU startet eine Online-Umfrage. Quelle: Rita Nandy
Anzeige
Luthe

Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) ist derzeit ein heiß diskutiertes Thema. Widerstand in Form von Bürgerinitiativen formiert sich. Auch der Vorstand der Luther CDU hat sich mit der Teilfinanzierung des Straßenausbaus durch Anliegerbeiträge beschäftigt. Das bisherige System müsse kritisch hinterfragt werden, schreibt der Vorstand in einer Pressemitteilung. „In dieser Neuregelung sieht die Luther CDU eine der momentan dringendsten und wichtigsten Aufgaben der Wunstorfer Politik“, heißt es darin. Um sich ein Meinungsbild verschaffen zu können, fordert sie Bürger auf, bis Ende Januar Stellung bei einer Online-Umfrage zu beziehen. Diese findet sich auf der Homepage der CDU unter www.cdu-luthe.de/strabs. Es besteht die Möglichkeit, aus vorgegebenen Antworten auszuwählen oder aber auch eigene Vorschläge zu äußern.

CDU Luthe startet Online-Befragung zu Strabs

Der Parteivorstand spricht sich jedoch dagegen aus, die Strabs ohne eine entsprechende Gegenfinanzierung abzuschaffen. „Angesichts der Finanzlage – die Verschuldung vergrößert sich bis 2022 auf über 60 Millionen Euro – kann die Stadt Wunstorf auf diese Einnahmen nicht ersatzlos verzichten.“ Die Christdemokraten favorisieren eine Erhöhung der Grundsteuer. Kurzfristig könne dieser Vorschlag jedoch nicht problemlos umgesetzt werden, da eine Reform der Grundsteuer noch ausstehe. Denkbar sei auch die landesweite Abschaffung der Strabs. Dafür müssten die Kommunen einen finanziellen Ausgleich für die wegfallenden Einnahmen erhalten. Diese Entscheidung könnte allerdings nicht die Wunstorfer Politik treffen.

Von Rita Nandy