Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Wunstorf CDU Luthe zieht Bilanz ihrer Strabs-Umfrage
Aus der Region Region Hannover Stadt Wunstorf CDU Luthe zieht Bilanz ihrer Strabs-Umfrage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:50 31.01.2019
In Luthe wird derzeit der Veilchenweg ausgebaut. Die Anwohner setzen sich für eine Abschaffung der Anliegerbeiträge ein. Dies möchte auch die Mehrheit der Teilnehmer einer Online-Umfrage der Luther CDU. Quelle: Rita Nandy (Archiv)
Anzeige
Luthe

Rund 240 Wunstorfer beteiligten sich an der Online-Umfrage der Luther CDU zur Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Etwas mehr als die Hälfte habe sich für eine Finanzierung des Straßenausbaus über die Grundsteuer ausgesprochen, sagt der Luther CDU-Vorsitzende Andreas Lange. Zuspruch fand auch der Vorschlag, freiwillige Zuschüsse zu streichen und das Geld aus der Stadtkasse zu nehmen. Nur etwa zehn Leute wollten an dem derzeitigen Modell mit Anliegerbeiträgen festhalten. Rund 80 Teilnehmer hätten zudem ihre E-Mail-Adresse angegeben, um über das Ergebnis der Online-Umfrage informiert zu werden.

Sachliche Kommentare

„Die Beteiligung ist beachtlich“, freut sich Lange. Erkennbar sei auch, dass nach Zeitungsberichten zur Strabs die Beteiligung an der Umfrage zugenommen hätte. Seine Sorge, dass die Kommentarfunktion zur Meckerecke werden würde, erwies sich als unbegründet. „Es wurde teils emotional geschrieben, aber nicht unsachlich.“ Tenor: Nur dringend sanierungsbedürftige Straßen sollen erneuert, auf Extras verzichtet und möglichst örtliche Betriebe mit dem Ausbau beauftragt werden. Ein Vorschlag sei gewesen, dass die Anliegerbeiträge bleiben, das Darlehen als Grundbuchschuld eingetragen werde. Aufgrund des hohen bürokratischen Aufwands, der mit Kosten verbunden ist, lehne die CDU Luthe diesen jedoch ab.

Anzeige

Finanzierung aus dem städtischen Haushalt

Die Partei möchten die Straßensanierung vielmehr über den städtischen Haushalt finanzieren. Dafür sollen Mitarbeiter der Verwaltung entlastet werden, indem sie keine Gebührenbescheide mehr für Anlieger erstellen müssen. Die gesparte Zeit könnten für andere Aufgaben genutzt werden. Zudem sei nur noch eine Anliegerversammlung notwendig, wenn die Stadt die Kosten trägt und damit über den Ausbau entscheiden kann. Das verbleibende Loch im Haushalt müsse über die Grundsteuer gestopft werden. Wichtig ist der Luther CDU vor allem, dass schnell gehandelt und nicht bis zu einer bundesweiten Entscheidung über die Grundsteuer im Jahr 2024 gewartet wird. „Die jetzige Form der Finanzierung ist für uns nicht tragbar“, sagt der Vorsitzende und fordert die Abschaffung noch für dieses Jahr.

Von Rita Nandy