Wennigsen: Amtsgericht leidet unter Richtermangel

Das Thema ist nach dem Lockdown immer noch gegenwärtig: Corona. Wie das Amtsgericht Wennigsen diese Krise bewältigt, darüber tauschten sich am Donnerstag Direktor Michael Gerdes und Stefan von der Beck, Staatssekretär im Justizministerium, aus. Doch außer den Belastungen durch Corona drückt auch woanders der Schuh: Eine Richterstelle ist seit vergangenem Juli nicht besetzt. „Wir fangen das gegenwärtig auf“, sagt Gerdes. Das bedeute 15 Prozent mehr Arbeitsbelastung pro Kopf, denn nur sechs der sieben Planstellen am Gericht seien besetzt. Zumal eine der Kolleginnen vor Kurzem erst als Proberichterin eingestellt worden sei und noch eingearbeitet werden müsse, ergänzt von der Beck. „Ich werde heute die Gelegenheit nutzen, mit dem Landgerichtspräsidenten zu sprechen“, kündigt er an. Belastung in der Rechtspflege ist hoch: Zu der ohnehin schon hohen Arbeitsbelastung kommt, dass viele Verfahren wegen Corona verschoben werden mussten. „Anfang März haben wir auf die Bremse getreten“, sagt Gerdes. Nur eilige und nicht aufschiebbare Verfahren seien bearbeitet worden. „Wir haben die Rückstände der Sachen, die liegen geblieben sind.“ Etwa 40 Vorgänge kämen monatlich herein, und ebenso viele würden abgearbeitet. Eine außergewöhnlich hohe Zahl an Verfahren würde bei ihnen zurzeit zwar nicht eingehen. Doch auch im Bereich der Rechtspflege sei die Belastung gerade hoch, berichtet Gerdes. Zwei der Mitarbeiter würden jedoch perspektivisch an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. „Wir sind froh, dass wir den Sitzungsbetrieb nahezu vollständig wieder aufnehmen konnten“, sagt er. Von der Beck zieht ein positives Fazit. „Insgesamt ist das gut gelaufen“, findet der Staatssekretär und lobt auch den persönlichen Einsatz der Mitarbeiter in Wennigsen. Dabei habe das Ministerium die detaillierte Ausgestaltung der Umsetzung der Hygienevorgaben den Gerichten überlassen. „Wir haben den Rahmen abgesteckt“, sagt er. Dabei habe das Amtsgericht Wennigsen den entscheidenden Vorteil, Sitzungsräume zu haben, die groß genug sind, um den Mindestabstand bei den Verhandlungen zu wahren. Dazu hätten sie gute Erfahrungen mit Heimarbeit gemacht. „Tatsache ist: Es hat sich gut bewährt“, sagt von der Beck. Daneben habe er festgestellt, dass durch die Corona-Zeit mehr Gebrauch von Anhörungen über Video gemacht werde. „Da bin ich hier vor Ort auf große Offenheit gestoßen.“ Corona brachte auch positive Effekte: Die Möglichkeit, etwa per Skype anzuhören, hat auch schon Direktor Gerdes genutzt. Er begrüße die Initiative des Landes, diese Alternative noch einmal deutlich gesetzlich zu verankern. Ein positiver Effekt: „Man hat keine Fahrtwege“, sagt Gerdes. Aber auch in anderen Bereichen könne man effektiver arbeiten. So hätten sie während Corona viele Angelegenheiten im schriftlichen Verfahren durchgeführt. Trotz aller positiver Effekte hofft Gerdes, dass sie irgendwann wieder zu den alten Zeiten finden könnten. Denn auch bei Gericht fehlten ihnen die sozialen Kontakte, ob nun die Weihnachtsfeier oder das gemeinsame Kuchenessen am Geburtstag. Von Alina Stillahn