Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadt Hannover 54 Fälle von Asylbetrug in Hannover
Aus der Region Stadt Hannover 54 Fälle von Asylbetrug in Hannover
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 09.01.2017
Von Karl Doeleke
Zuständig für das Auszahlen von Leistungen an Flüchtlinge sind die Sozialämter in den Kommunen. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

Asylbewerber mit Scheinidentitäten sollen sich auch im Raum Hannover Sozialleistungen erschlichen haben. Nach Angaben des Innenministeriums ermitteln die Beamten der Polizeidirektion Hannover in 54 Fällen wegen Leistungsbetrugs. Um in unterschiedlichen Kommunen mehrfach kassieren zu können, sollen sich die Tatverdächtigen in den Erstaufnahmelagern des Landes mit verschiedenen Identitäten registriert haben. Flüchtlinge bekommen in erster Linie Sachleistungen, aber auch geringe Summen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Woher die Tatverdächtigen stammen, in welchem Erstaufnahmelager des Landes sie registriert wurden und in welchen Kommunen sie sich Leistungen erschlichen haben sollen, war gestern nicht zu erfahren. Die Polizeidirektion konnte am Donnerstag keine weiteren Details nennen - die Pressestelle erfuhr überhaupt erst durch eine Anfrage der HAZ von der konkreten Zahl der Ermittlungsverfahren. Das Landeskriminalamt hatte sie bereits am Dienstag durch Auswertung der polizeilichen Eingangsstatistik herausgefunden.

Anzeige

Unterkunft, Kleidung und ein bisschen Geld

Flüchtlinge bekommen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zunächst einmal Lebensmittel, eine Unterkunft und Kleidung. Darüber hinaus bekommen sie Haushaltsbedarf und das, was für die Gesundheits- und Körperpflege notwendig ist. Ferner wird die medizinische Versorgung der Menschen bei akuter Erkrankung, bei Zahnschmerzen sowie bei Schwangerschaft und Geburt sichergestellt.

Außerdem steht jedem Flüchtling laut dem Asylbewerberleistungsgesetz ein monatliches Taschengeld von 135 Euro zu, solange er in einer Erstaufnahmeeinrichtung lebt. Sobald die Asylsuchenden auf die Kommunen verteilt sind und außerhalb einer Aufnahmeeinrichtung leben, bekommen sie weitere Zuwendungen in Höhe von 216 Euro.

Zuständig für das Auszahlen von Leistungen an Flüchtlinge sind die Sozialämter in den Kommunen. Aus der Regionsverwaltung hieß es, es seien keine Fälle bekannt, in denen Asylsuchende im Umland Hannovers Sozialbetrug begangen haben sollen. „Es ist jedoch auch nicht auszuschließen, dass das geschehen ist“, sagte Regionssprecherin Christina Kreutz. Auch die Landeshauptstadt konnte gestern Nachmittag keine Angaben zu konkreten Fällen machen.

Landesweit ermitteln Polizeidienststellen nach Angaben des Innenministeriums in 304 Fällen von Sozialleistungsbetrug aus dem vergangenen Jahr: 54 in Hannover, 55 im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg, 36 im Bereich der Polizeidirektion Göttingen, wobei etwa die Hälfte der Fälle in Hildesheim angesiedelt ist, 15 Fälle in Oldenburg, 61 in Osnabrück und 83 in Braunschweig.

Nur auf den ersten Blick widerspricht das vorherigen Angaben der Braunschweiger Polizei. Diese hatte den angelegten Sozialleistungsbetrug mit Mehrfachidentitäten aufgedeckt und spricht von 300 Fällen allein in Braunschweig. Die Polizeidirektion Osnabrück sprach am Mittwoch von 100 weiteren Fällen dort. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte, es könne zu abweichenden Informationen kommen, weil die Angaben zum Teil auf unterschiedlichen Betrachtungszeiträumen oder abweichenden Erfassungskriterien beruhten.

Michael Zgoll 08.01.2017
Tobias Morchner 08.01.2017