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Stadt Hannover Radschnellwege: Niedersachsen stoppt Fördergeld
Aus der Region Stadt Hannover Radschnellwege: Niedersachsen stoppt Fördergeld
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18:38 15.10.2018
Vorfahrt für schnelle Biker: So sieht ein Radschnellweg aus, hier in Göttingen. Quelle: dpa
Hannover

Aufregung um die geplante Radschnellwege: Die Landesregierung will ab 2019 keine neuen Förderbeträge mehr für den Ausbau der Biker-Routen zwischen Kommunen einplanen. Im Doppelhaushalt 2017/18 waren noch 12,35 Millionen Euro vorgesehen, im Entwurf für den nächsten Haushalt ist der Betrag auf Null gesetzt. Stattdessen soll das Budget für die Sanierung von Radwegen an Landstraßen auf 10 Millionen Euro verdoppelt werden. Grünen-Landespolitiker Detlev Schulz-Hendel sieht im Ausgabenstopp für Radschnellwege das „falsche Signal“. Das Land aber beruhigt: Die Förderung werde fortgesetzt. Weil aber noch keine Beträge abgerufen seien, stehe genug Restgeld zur Verfügung.

Im Raum Hannover gibt es zwei ambitionierte Projekte: Die Schnellverbindung von Hannover–Lehrte, die zumindest auf hannoverschen Gebiet jetzt gebaut werden soll, und die Verbindung HannoverGarbsen, eventuell über Seelze, die die Region gerade vorbereitet. Klaus Geschwinder vom Vorstand der AG fahrradfreundliche Kommunen in Niedersachsen findet es „irrsinnig“, dass das Land die Kommunen erst ermuntere, Radschnellwege zu planen, und dann die Förderung einstelle. „Alle haben Vorlaufzeit benötigt, jetzt kommen die Anträge.“

Eike Frenzel, Sprecher im Verkehrsministerium, wiegelt ab. Weil noch kein Antrag bewilligt sei, stehe noch die volle Summe des Sondervermögens zur Verfügung: „Es wäre unsinnig, neues Geld einzustellen, wenn das alte noch nicht ausgegeben ist.“ Für beide hannoversche Projekte sowie für geplante Vorhaben in Göttingen und Osnabrück reicht die Förderung. Das Land werde wohl auch neues Geld zur Verfügung stellen, wenn es mehr Projekte gebe, sagt Frenzel.

Von Conrad von Meding

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