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Stadt Hannover Wüste Beschimpfungen gegen JVA-Chef bleiben folgenlos
Aus der Region Stadt Hannover Wüste Beschimpfungen gegen JVA-Chef bleiben folgenlos
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00:15 11.12.2018
Sie wurden massiv beleidigt: JVA-Chef Matthias Bormann (l.) und Justizwachtmeister Ahmet Bilmez. Quelle: Katrin Kutter
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Hannover

 Das Amtsgericht Hannover hat das Verfahren gegen einen Radiologen, der den Leiter der hannoverschen Justizvollzugsanstalt (JVA) und einen Wachtmeister übel beschimpfte, eingestellt. Ein Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass der 55-Jährige psychisch krank ist, so dass eine verminderte Schuldfähigkeit wegen seelischer Störungen nicht auszuschließen sei. Der Mediziner hatte sich geweigert, eine geringfügige Geldbuße für einen Parkverstoß zu begleichen, und deshalb einen Tag Erzwingungshaft im Gefängnis verbracht. Anschließend bezeichnete er JVA-Chef Matthias Bormann in einem Brief als „Stück Scheiße“ und unterschrieb dieses Dokument mit „Gruß Heil“. Wachtmeister Ahmet Bilmez wurde im März 2017 mit dem Satz konfrontiert: „Du Abschaum, schade, dass es keinen Führer mehr gibt, der solche Subjekte wie Dich in einer gut funktionierenden Gaskammer entsorgt.“

Doch waren dies nicht die einzigen Ausfälle mit rassistischem Hintergrund, die sich der unter einer Psychose leidende Mediziner leistete. So beleidigte er 2016 in Bemerode zwei Polizeibeamte, provozierte sie mit dem Hitlergruß und konfrontierte sie mit dem Satz, es sei besser, wenn man die beiden vergasen würde. Der Radiologe befand sich schon mehrfach in psychiatrischer Behandlung, soll auch schon versucht haben, sich das Leben zu nehmen.

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Zu einer geringen Strafe verurteilt wurde der 55-Jährige jüngst vom Amtsgericht wegen der Beleidigung einer Sozialrichterin. Dieser hatte er im Zuge einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit seiner Krankenkasse geschrieben: „Aber wenn Sie als Richterin nicht geeignet sein sollten, vielleicht können Sie wenigstens einen schönen Hintern vorhalten? Ich wäre eventuell schon geneigt, 100 Euro zu investieren.“ Es folgten weitere Anzüglichkeiten, die nicht druckreif sind. Für diese Beleidigungen verhängte das Amtsgericht die mildeste Strafe, die es im deutschen Rechtswesen gibt: eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.

Von Michael Zgoll