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Stadt Hannover Fahrverbot oder Klage: Hannover unter Druck
Aus der Region Stadt Hannover Fahrverbot oder Klage: Hannover unter Druck
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09:00 25.08.2017
Die Deutscher Umwelthilfe will saubere Luft in den Städten gerichtlich erstreiten. Quelle: Eberstein
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Hannover

Resch hat ein gleichlautendes Ultimatum gegen 44 weitere Städte gerichtet. "Wir fordern saubere Luft bereits im Jahr 2018 für alle Städte, die aktuell die NO2-Grenzwerte um 10 Prozent überschreiten", sagte er. Die Umwelthilfe klagt bereits in 16 Fällen.

Für Düsseldorf, München und zuletzt Stuttgart hat der Verband Gerichtsentscheidungen erwirkt, die konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahmen bewerten, damit die Luftqualitäts-Grenzwerte eingehalten werden.

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Hannover und die anderen Städte seien angeschrieben worden und müssten der Umwelthilfe bis zum 21. September darlegen, mit welchen Maßnahmen ab dem 1. Januar die Grenzwerte eingehalten werden sollen, erläuterte Resch. "Wir haben Anspruch auf eine Antwort und das wissen die Städte auch. "Wenn gesagt wird, wir brauchen noch ein paar Jahre, dann sieht es nach einer juristischen Auseinandersetzung aus", betonte er.

Fragen und Antworten: So wahrscheinlich sind Fahrverbote in Hannover

Was bedeutet das Ultimatum der Deutschen Umwelthilfe für Hannover? Wären alle Diesel von Fahrverboten betroffen? Und wann wäre mit einem Erfolg der Klage zu rechnen? 
 Fragen und Antworten zum Streit um saubere Luft in der Stadt.

Die Umwelthilfe habe Hannover als als "besondere Stadt" in Erinnerung, berichtete Resch. Hier habe er eine Fehde mit dem früheren Umweltminister Hans-Heinrich Sander geführt, der die Umweltzone gegen geltendes Gesetz abgeschaft hatte.

Die Städte sind die Dummen: Leitartikel zum Thema

Der Umweltverein Deutsche Hilfe gibt im Kampf gegen verschmutzte Luft den Ton an – weil die Politik beim Diesel versagt hat. Sicherlich haben sich auch die Städte zu lange vor den Problemen weggeduckt. Jetzt ist die Ratlosigkeit groß - und die Kommunen wissen nicht, was sie tun sollen. Eine Analyse von Volker Goebel lesen Sie hier.

Resch reagierte mit seinem Vorstoß auf neue amtliche Berechnungen. Demnach bleibt die Luft in fast 70 deutschen Städten trotz der auf dem Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen schmutziger als erlaubt. Wie das Bundesumweltamt  ausgerechnet hat, dürfte die Belastung der Stadtluft mit gesundheitsschädlichem Stickoxid um bis zu sechs Prozent sinken. Das reicht in vielen Orten nicht, um den EU-Grenzwert einzuhalten.

Von Mathias Klein

Michael Zgoll 24.08.2017
Conrad von Meding 24.08.2017
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